Schienen-Control bei drittem Plenum der IRG-Rail in Luxemburg

Wien (OTS) - Die europäischen Bahn-Regulatoren stimmten über wichtige Positionspapiere ab und bestellten die neuen Vorsitzenden für 2013.

  • Mit vier neuen Mitgliedern beteiligen sich schon insgesamt 21 Länder bei IRG-Rail
  • Plenarteilnehmer diskutierten zum 4. Eisenbahnpaket der EU
  • Regulatoren wollen bei Güterverkehrskorridoren mit gemeinsamen Richtlinien zusammenarbeiten

Die 2011 gegründete IRG-Rail (Independent Regulators' Group-Rail) ist ein Netzwerk zur engeren Zusammenarbeit der europäischen Bahn-Regulatoren. Durch die Liberalisierung des Schienenverkehrsmarktes in Europa hat die grenzüberschreitende Abstimmung in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen, um die Aufgaben der Marktregulierung noch besser wahrnehmen zu können. Am 17. und 18. Oktober 2012 fand in Luxemburg die dritte Plenarsitzung der IRG-Rail statt.

IRG-Rail begrüßte neue Mitglieder

Im Jahr 2011 unterzeichneten Vertreter unabhängiger Eisenbahn-Regulierungsbehörden aus fünfzehn Ländern Europas die Kooperationsvereinbarung. Die Schienen-Control zählt zu den Gründungsmitgliedern und ist in allen Arbeitsgruppen aktiv vertreten. Weitere Gründungsmitglieder sind Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Großbritannien, Kroatien, Lettland, Luxemburg, Mazedonien, Niederlande, Norwegen, Schweden, Schweiz und Ungarn. In einem zweiten Schritt traten Finnland und Slowenien bei. Bei der Plenarsitzung begrüßte Vorsitzende Dr. Iris Henseler-Unger vom deutschen Regulator die neuen Mitglieder aus Griechenland, Polen, Spanien und der Slowakei. Bei IRG-Rail sind mittlerweile Regulatoren aus 21 Ländern vertreten.

Regulatoren befürworten Marktöffnung für nationalen Personenverkehr

In der Plenarsitzung diskutierten die Ländervertreter die bisherigen Ergebnisse des ambitionierten Arbeitsprogramms für 2012, mehrere Positionspapiere wurden angenommen. "Dazu gehört ein erster Beitrag zum bevorstehenden 4. Eisenbahnpaket der EU, in dem wir bei IRG-Rail unseren Standpunkt als Gruppe unabhängiger Regulierungsbehörden einbringen. Wir unterstützen die Marktöffnung für den nationalen Personenverkehr und empfehlen entsprechende Rahmenbedingungen sowie eine starke regulatorische Aufsicht", erklärt Mag. Maria-Theresia Röhsler, LL.M., MBA, Geschäftsführerin der österreichischen Schienen-Control. Den EU-Mitgliedstaaten soll die Möglichkeit eingeräumt werden, ein Liberalisierungsmodell auszuwählen, das den nationalen Gegebenheiten am besten entspricht.

Plenum einigte sich bei wichtigen Themen über gemeinsame Vorgehensweise

Die Plenarteilnehmer stimmten gemeinsamen Richtlinien für die Zusammenarbeit der Regulatoren hinsichtlich der Güterverkehrskorridore gemäß Verordnung (EU) 913/2010 zu. In den Richtlinien werden Methoden, Kriterien und Abläufe für die Zusammenarbeit festgelegt.

Des Weiteren anerkannten die Delegierten eine Übersicht zur Systematik der Trassengebühren in zwölf Mitgliedstaaten der IRG-Rail. Darin werden die Prinzipien der Gebührenfestlegung beschrieben, um eine gemeinsame Basis zur Gebührenbeurteilung zu finden. Ein weiteres Positionspapier befasst sich mit der Bewertung der Zulässigkeit neuer internationaler Personenverkehre. Es werden Anforderungen und Strategien für die Überprüfung des Hauptzwecks dieser Verkehre dargestellt. Schließlich wurde auch noch die Struktur des 2013 zu veröffentlichenden Marktberichts der IRG-Rail beschlossen.

Vorsitz für 2013 wurde bestellt

Im Rahmen der Plenarsitzung wurde auch der IRG-Rail-Vorsitz für das Jahr 2013 vergeben. Anna Walker von der britischen Regulierungsbehörde übernimmt die Rolle der Vorsitzenden, derzeit ist sie stellvertretende Vorsitzende. Jaques Prost von der luxemburgischen Regulierungsbehörde wurde für das nächste Jahr zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Er wird dann gemäß den Statuten der IRG-Rail 2014 den Vorsitz übernehmen.
Abschließend hielt Henseler-Unger als Vorsitzende beim Plenum fest, dass IRG-Rail einen Beitrag zu einem nachhaltigen und effektiven Wettbewerb im Eisenbahnsektor leisten möchte. Im Dialog mit den Marktteilnehmern soll es zu einer konstruktiven Weiterentwicklung des europäischen Eisenbahnmarktes kommen.

www.irg-rail.eu

Über die Schienen-Control

Die Schienen-Control sorgt als unabhängiger Regulator für den Schienenverkehr in Österreich für einen chancengleichen und funktionsfähigen Wettbewerb im Schienenverkehrsmarkt. Als staatliche Schlichtungsstelle setzt sich die Schienen-Control für die Rechte der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr ein und nimmt damit wesentliche Aufgaben des Konsumentenschutzes wahr.

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