Nationalrat - Schickhofer: Wichtige Reformgesetzgebung durch U-Ausschuss

Medientransparenzgesetz schafft endlich Klarheit

Wien (OTS/SK) - SPÖ-Nationalratsabgeordneter Michael Schickhofer hat heute, Mittwoch, betont, dass der Untersuchungsausschuss "sich finanziell, politisch, moralisch und gesetzlich rentiert" hat. Der Untersuchungsausschuss, so Schickhofer im Nationalrat, habe eine "wirkliche Reformgesetzgebung" hervorgebracht. "Wenn man auch nur einen Funken sieht, dass etwas politisch ungeklärt sein könnte, muss man Konsequenzen ziehen und Gesetze beschließen, das haben wir getan", erklärte der SPÖ-Abgeordnete. ****

Schickhofer lobte den Ausgang des Untersuchungsausschusses: "Wir haben das Medientransparenzgesetz beschlossen, damit in diesem Bereich endlich alles klar und transparent geregelt ist." Jetzt müsse man die Fakten betrachten und die Aussagen, die im Untersuchungsausschuss tatsächlich getätigt wurden, gemeinsam klar darstellen und "auf das umfassende Gesetzeswerk stolz sein dass im Rahmen des Untersuchungsausschusses beschlossen wurde". (Schluss) ok/sv

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien,
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at/online/page.php?P=100493

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0008