Klikovits zu Darabos-Pilotprojekten: Außer Spesen nichts gewesen

ÖVP-Wehrsprecher: Berechnungen des Ministers passen hinten und vorne nicht

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Außer Spesen nichts gewesen" ist das Fazit von ÖVP-Wehrsprecher Abg. Oswald Klikovits angesichts der Zwischenbilanz, die Verteidigungsminister Darabos heute aus seinen Pilotprojekten gezogen hat. "Dabei passen die Berechnungen des Ministers hinten und vorne nicht", so Klikovits heute, Mittwoch.

Klikovits: "Darabos bejubelt zwar, dass sich so viele Personen für die Profi-Miliz gemeldet haben. Er sagt aber nicht, woher diese Interessenten kommen: nämlich aus der Wehrpflicht! Die Meldung zur Profi-Miliz können nämlich nur Personen abgeben, die bereits zuvor den Grundwehrdienst abgeleistet haben und sich weiter für die Miliz verpflichten wollen. Das heißt, ohne Wehrpflicht gäbe es die zweitausend Bewerber für dieses Pilotprojekt gar nicht. Ob das auch funktionieren wird, wenn es keine Wehrpflicht mehr gibt, hängt aber in Zukunft davon ab, wie viele Personen sich freiwillig zu einem Berufsheer melden. Darüber gibt uns aber kein Pilotprojekt Auskunft!"

Zweites Beispiel: Das Jägerbataillon, das Darabos als Musterbeispiel anführt, sollte nur mit Profis funktionieren. Allerdings wurden vor kurzem dazu 100 Grundwehrdiener berufen - "Es geht also nicht ohne!", stellte Klikovits fest.

Schließlich stimmt auch die Rechnung mit dem Ersatz von Grundwehrdienern durch Zivilbedienstete nicht, führte Klikovits aus:
"Wenn die 100 Grundwehrdiener am Truppenübungsplatz Seetaler Alpe Gesamtkosten von 600.000 Euro pro Jahr verursachen und durch 50 Zivilbedienstete ersetzt werden sollen, bekämen diese dann pro Monat einen Hungerlohn von 1000 Euro. Dass sich für diese Summe jemand findet, ist kaum vorstellbar, ein höherer Lohn hingegen wäre nicht kostenneutral!"

Parallel zu den Pilotprojekten, die der Minister derzeit durchführen lässt, setzt er aber bereits irreversible Maßnahmen Richtung Berufsheer, ohne die Volksbefragung am 20. Jänner 2013 und damit den Willen des Volkes abzuwarten. "Das halte ich für bedauerlich und bedenklich", schloss der ÖVP-Wehrsprecher.
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