Cortolezis-Schlager zu Studienbeiträgen: Gemeinsame gesetzliche Neuregelung entwickeln

Verfassungsgerichtshof hat Bedenken gegen autonome Einhebung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - ÖVP-Wissenschaftssprecherin Mag. Katharina Cortolezis-Schlager äußerte sich heute, Mittwoch, zu den vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) geäußerten Bedenken betreffend autonome Einhebung von Studienbeiträgen: "Wir haben uns von Anfang an für Rechtssicherheit eingesetzt und Minister Karlheinz Töchterle hat bereits vor mehr als einem Jahr einen Vorschlag für eine Neuregelung vorgelegt. Wichtig wäre, dass sich alle an einen Tisch setzen und auf Basis des Töchterle-Modells eine gemeinsame gesetzliche Neuregelung entwickeln." In diesem Zusammenhang verwies die Abgeordnete auf die Aussagen von IHS-Chef Christian Keuschnigg, der in einem APA-Gespräch im Rahmen der Budget-Diskussion ebenfalls für ein Studienbeitragsmodell plädierte. Cortolezis-Schlager: "Das Geld soll dort eingesetzt werden, wo etwa die Betreuungsrelationen nicht passen und für die Ausweitung des Studienbeihilfesystems zweckgewidmet werden. Es steht außer Streit, dass ein Studienbeitragssystem die soziale Treffsicherheit erhöht. Das sehen Expert/innen so, und mittlerweile auch Teile der SPÖ."

Studienbeiträge sind auch eine Frage der sozialen Fairness

Abermals rechnete die Wissenschaftssprecherin den Mehrwert einer Einführung vor: "Würden Studierende künftig 500 Euro pro Semester zahlen, brächte das Mehreinnahmen in der Höhe von 230 Millionen Euro im Jahr. Die zusätzlichen Einnahmen könnten zu 40 Prozent in die Aufstockung der Studienbeihilfe investiert, die verbleibenden 60 Prozent für die Verbesserung der Studienbedingungen eingesetzt werden. Dadurch würden für das Studienbeihilfesystem rund 272 Millionen Euro zur Verfügung stehen - ein Plus von rund 150 Prozent. Es ist eine Frage von Fairness, dass all jene, die ihr Studium ernst nehmen und auf einen erfolgreichen Abschluss hinarbeiten, optimale Bedingungen vorfinden. Wir müssen mit der Zeit junger Menschen sorgfältig umgehen", so Cortolezis-Schlager abschließend. (Schluss)

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