Kopf: Grüne betreiben Menschenhatz

ÖVP-Klubobmann kritisierte Inserate der Grünen gegen politisch Andersdenkende - Behandlung in der Präsidiale gefordert

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Scharfe Kritik übte ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf heute, Mittwoch, zu Beginn der Plenarsitzung an Inseraten der Grünen und plädierte für eine Behandlung der Causa in einer Präsidialsitzung des Nationalrats.

"Die Fraktion der Grünen betreibt in Inseraten in Regionalzeitungen eine persönliche, individualisierte Hatz gegen einzelne Abgeordnete der Regierungsparteien. Damit stellen die Grünen politisch Andersdenkende an den Pranger. Diese Inserate sind ein neuer Tiefpunkt in der politischen Auseinandersetzung - tiefer geht's nicht mehr", so Kopf in seinem Geschäftsordnungsbeitrag und zitierte den ehemaligen Grünen Parteichef Van der Bellen mit den Worten: "Sie sind offenbar völlig durchgeknallt."

"Abgeordnete für ihr Stimmverhalten einzeln öffentlich an den Pranger zu stellen, schlägt dem Fass den Boden aus. Ich bitte, diese Form der Menschenhatz und gleichzeitig auch den Umgang mit Steuergeldern aus der Klubkassa der Grünen in der Präsidiale zu besprechen", schloss Klubobmann Kopf. Diesem Wunsch hat Präsidentin Prammer in der folgenden Debatte bereits stattgegeben.
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