Neues Volksblatt: "Schwenk" von Markus EBERT

Ausgabe vom 16. Oktober 2012

Linz (OTS) - "Werfen Sie nicht mit Dreck um sich, wenn Sie selber tief im Schlamm stecken", empfahl ÖVP-LandwirtschaftssprecherJakob Auer gestern bei der Nationalrats-Sondersitzung der Brösel-Fraktion BZÖ unter Verweis auf orange Verstrickungen in die Telekom-Affäre. Und völlig zu Recht konstatierte er, dass es bei der Sondersitzung weniger um Aufklärung - im Zentrum stand die Inseratenvergabe im Landwirtschaftsministerium von Nikolaus Berlakovich - als um politische Show ging. Denn, daran kommt auch die Opposition nicht vorbei: Berlakovich war im U-Ausschuss vor wenigen Tagen ohnehin Rede und Antwort gestanden, an der Sachlage hat sich seither nichts geändert.
Doch mit Fakten nimmt man es nicht so genau, zumindest nicht, wenn man Peter Pilz heißt, der sich gestern mit einem alten Firmenbuchauszug blamierte. Und dass Pilz immer wieder verbal entgleisen darf, wirft auch ein bezeichnendes Licht auf die grüne Führungsspitze.
Solange jedenfalls ein U-Ausschuss die Bühne für politische Verleumdung ist und solange dort mit der Unschuldsvermutung Schlitten gefahren wird, ist er ein ungeeignetes Instrument für die Feststellung politischer Verantwortung. Die Aufklärung fragwürdiger Vorgänge wirkt nur glaubwürdig, wenn endlich auf das Dreckbatzerlwerfen verzichtet wird. Das Image der Politik als Ganzes würde einen solchen Schwenk dringend benötigen.

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