Rauch zur Sondersitzung: Oppositionsklamauk erreicht schäbigen Höhepunkt

Opposition geht in Selbstinszenierung unter – Missbrauch des Parlaments

Wien, 15. Oktober 2012 (ÖVP-PD) "Der Oppositionsklamauk hat mit der heutigen Sondersitzung einen schäbigen Höhepunkt erreicht. Mit substanzlosen Aussagen wurde versucht, Minister Niki Berlakovich
und das Ressort zu verunglimpfen", so Rauch. Fakt ist: Niki Berlakovich hat bereits im U-Ausschuss ausführlich Auskunft gegeben, und ein weiteres Mal heute: Detailliert, penibel und transparent. "Offenbar hat die gesammelte Opposition Verleumdung
und Vorverurteilung zum politischen Programm erhoben und schreckt auch nicht davor zurück, das Parlament zur Selbstinszenierung zu missbrauchen. Dieser billige Stil richtet sich von selbst – schäbig ist dies jedenfalls gegenüber allen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern." Rauch: "Die Opposition sollte sich ehrlich fragen, wie lange sie die Österreicherinnen und Österreicher noch frotzeln will, oder ob sie doch noch zu inhaltlicher Arbeit zurückfindet." ****

Die "nervösen Versuche des BZÖ", die ÖVP mit illegaler Parteienfinanzierung in Verbindung bringen zu wollen, nimmt Rauch gelassen zur Kenntnis. "Das kann lediglich als müdes Ablenkungsmanöver gewertet werden. Denn ob das Wenige, was von der orangen Splittertruppe noch übrig ist, von der Justiz ungeschoren davonkommt, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorhergesehen werden."

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