"Hohes Haus" über Wehwehchen und Geduldsfäden

Am 14. Oktober um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 14. Oktober 2012, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen:

Wiederwahl

Werner Faymann wird am Samstag auf dem Bundesparteitag in Sankt Pölten zum dritten Mal zum Chef der österreichischen Sozialdemokraten gewählt. Das steht fest. Ob der Parteitag, der unter dem Motto "Gerechtigkeit" steht, ruhig und harmonisch vonstattengehen wird, ist nicht so klar. Das Auftreten in der Inseratenaffäre und die Diskussion um die Wehrpflicht könnten für eine gewisse Brisanz sorgen. Patrick Hibler ist für das Hohe Haus auf dem SPÖ-Parteitag.

Gast im Studio ist der Bundesgeschäftsführer der SPÖ, Günther Kräuter

Abgesang
Am Donnerstag kam Martin Schlaff als letzte Auskunftsperson in den Anti-Korruptions-Untersuchungsausschuss. Der Geschäftsmann erwies sich als harte Nuss und gab so gut wie keine Antworten auf Fragen zu dubiosen Telekom-Ostgeschäften. Er war damit aber kein Einzelfall. Obwohl der Untersuchungsausschuss zu Jahresbeginn mit viel Elan und sichtlichem Erfolg gestartet war, wurde er seinem Namen in den vergangenen Wochen kaum noch gerecht. Aufgrund von Zeugenschwund und Entschlagungen wurden die letzten anstehenden Themen zum Leidwesen der Opposition und ganz nach dem Willen der Regierungsparteien nur sehr oberflächlich behandelt. Andreas Bohusch bilanziert.

Wehwehchen

Diese Woche haben sich SPÖ und ÖVP auf die Einführung der elektronischen Gesundheitsakte ELGA geeinigt. Sie ist Teil einer noch viel größeren Gesundheitsreform, die mehr Effizienz und weniger Kosten für das Gesundheitssystem bringen soll. Prinzipiell haben sich Bund, Länder und die Sozialversicherungen auf einen Abschluss bis Jahresende geeinigt, doch der Teufel steckt im Detail. Es geht um Macht und um Geld. Claus Bruckmann hat mit Gesundheitssprechern, Ländervertretern, dem Rechnungshofpräsidenten und dem Gesundheitsminister gesprochen und zeigt, wo die größten Hindernisse liegen.

Gast dazu im Studio ist Erwin Rasinger, Arzt und Gesundheitssprecher der ÖVP.

Geduldsfaden

Sportler/innen und Sänger/innen bekommen die österreichische Staatsbürgerschaft häufig sehr schnell verliehen, doch Zuwanderer, die nicht prominent und reich sind, müssen einen langen Geduldsfaden haben: Erst nach zehn Jahren Aufenthalt und nachdem sie viele Auflagen erfüllt haben, können sie zu Österreichern werden. Experten kritisieren, dass die Verleihung der Staatsbürgerschaft als Endpunkt der Integration eines Ausländers verstanden wird. Sie fordern eine Lockerung der restriktiven Einbürgerungsregeln, vor allem aber eine kürzere Wartefrist. Bettina Tasser hat mit jungen, gut ausgebildeten Zuwanderern gesprochen, die noch Jahre auf die österreichische Staatsbürgerschaft warten werden müssen.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar.

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