Neues Volksblatt: "Erfolg?" von Michael KALTENBERGER

Ausgabe vom 12. Oktober 2012

Linz (OTS) - Am 16. Oktober ist Schluss mit dem Korruptions-Untersuchungsausschuss. Die Opposition, vor allem die sogenannten Aufklärer von eigenen Gnaden, toben - aber wenn man verfolgt, wie es dort zugeht, kann man nur sagen: Schad' ist nicht drum!
Der Ausschuss hat auch seine Gutes gehabt, von den Erkenntnissen über die Machenschaften in der Telekom Austria bis zum Transpansparenzpaket - die Erwartungen der Bürger hat er aber nicht erfüllt. Zum einen, weil die Öffentlichkeit von den "Aufdeckern" so lang mit echten und angeblichen Skandalen traktiert worden sind, bis die Leute die Nase voll hatten. Andererseits, hat sich gezeigt, dass die Parallelität von gerichtlichen und parlamentarischen Untersuchungen kontraproduktiv ist, weil sich die Zeugen - siehe Martin Schlaff - mit dem Hinweis auf das Gerichtsverfahren der Aussage entschlagen. Und dass sich Bundeskanzler Werner Faymann in der Inseratenaffäre weigern konnte, im Ausschuss Rede und Antwort zu stehen, hat nicht nur dem SPÖ-Chef und dem Instrument des parlamentarischen Untersuchungsausschusses geschadet, sondern der Politik insgesamt. Weil viele in ihrer Meinung bestärkt worden sind, man müsse nur - wie der Kanzler - weit genug oben sein, dann könne man sich alles richten.
Und noch etwas hat sich gezeigt: Wer meint, ein U-Ausschuss eigne sich zum Anpatzen der anderen, irrt gewaltig. Niemand bleibt unangepatzt.

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