SJ-Moitzi zu ÖVP-Fibeln: Viel Rauch und wenig Braten

ÖVP nur dann eifrig, wenn es um den Schutz der Superreichen geht

Wien (OTS/SK) - Unbeeindruckt zeigt sich SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi von den neuen "substanzlosen" Fibeln der ÖVP. Anlässlich der neuen ÖVP-Großoffensive gegen Vermögenssteuern rät Moitzi ÖVP-General Rauch, doch endlich ehrlich zu sein und den Parteinamen der ÖVP in "Österreichische Vermögendenpartei" umzubenennen. "Immer wenn die ÖVP vom Mittelstand spricht, benutzt sie ihn nur als Vorwand für die Verteidigung der Privilegien der Superreichen", so Moitzi. Und weiter: "Dieselbe Partei, die Beziehende der Mindestsicherung am liebsten bis auf die Unterhose ausziehen und mit Transferkontos durchleuchten will, warnt plötzlich vor 'Schnüffeln' und 'Bürokratiemonster', wenn es um die Erfassung der Vermögen in Österreich geht." ****

Während die ÖVP eifrigst an Fibeln bastle, um die Reichsten der Reichen vor ein paar Prozent Vermögenssteuern zu schützen, habe sie gleichzeitig kein Problem damit, wenn Hunderttausende von Arbeitslosigkeit und prekären Arbeitsverhältnissen betroffen sind. "Für die ÖVP sind Steuern offenbar nur dann gut, wenn sie vor allem den Mittelstand und die sozial Schwachen treffen. Denn gegen eine Mehrwertsteuererhöhung hätte die ÖVP nichts einzuwenden", kritisiert Moitzi. Nach Jahrzehnten sinkender Lohnquoten und steigender Gewinne und Vermögenszuwächsen der Reichsten sei eine höhere Besteuerung Vermögender das Logischste der Welt: "Die neoliberale Einheitsfront ÖVP-FPÖ-Stronach wird nach den nächsten Wahlen alles daran setzen, dass Superreiche auch weiterhin ungeschoren davon kommen, während der Staat kaputtgespart und ausverkauft wird. Wir werden das verhindern!" (Schluss) mo/mp

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