Rauch: Oppositionsklamauk erreicht Höhepunkt

Zurück zur Sachlichkeit – U-Ausschuss des Parlaments darf nicht zur Farce verkommen

Wien, 3. Oktober 2012 (ÖVP-PD) "Der Oppositionsklamauk erreicht mit der heutigen Forderung nach einer Sondersitzung ihren Höhepunkt", kritisiert ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch die Aussagen der FPÖ in aller Schärfe. "Strache will zwar wieder mal mit den Vorkommnissen in Kärnten nichts zu tun haben, distanziert sich zuerst von Haider, nur um heute wieder zur Verteidigung auszurücken. Im gleichen Atemzug will Strache heute mit Dörfler nichts zu tun haben und schiebt jede Verantwortung von sich. Dass ausgerechnet das BZÖ ins versumpfte Boot der Blauen hüpft und an eine Sondersitzung denkt, passt gut zusammen", so Rauch. Fakt ist:
Bundesminister Berlakovich hat gestern als Vertreter der gesamten Bundesregierung unter Wahrheitspflicht drei Stunden lang die Fragen der Fraktionen im U-Ausschuss hinlänglich beantwortet. Jetzt aber, so Rauch, muss der Ausschuss im Parlament in aller Ruhe und frei
von parteitaktischen Überlegungen fortgeführt werden. Der gemeinsam beschlossene Fahrplan muss ebenso wie die Zeugenlisten eingehalten werden. Nur so ist die Aufklärungsarbeit zu bewerkstelligen. Mit durchsichtigen Manövern entsteht ein Schaden für dieses wichtige parlamentarische Instrumentarium. Daher, so Rauch: "Zurück zur Sachlichkeit, Kolleginnen und Kollegen der Opposition: Die Österreicherinnen und Österreicher haben sich Politiker verdient, die sich an Vereinbartes halten und nicht sich selbst in den Mittelpunkt stellen." ****

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