FPK-Darmann: VP-Obernosterer schmückt sich mit fremden Federn

Erfolgreich beschrittener Reformweg zum Landesrechnungshofgesetz ist Ergebnis freiheitlicher Initiative

Klagenfurt (OTS) - Wenn ÖVP-Gabriel Obernosterer in seiner Funktion als Parlamentarier häufig durch sein Schmücken mit fremden Federn aufgefallen ist, so ist es nun an politischer Frechheit wohl kaum zu überbieten, sich selbst für ein Zustandekommen einer Landesrechnungshof-Reform zu rühmen. In diesem Zusammenhang stellt FPK-Klubobmann Mag. Gernot Darmann Obernosterer die interessante Frage, ob es nicht er selbst - nämlich Obernosterer - war, der seinen eigenen ÖVP-Landtagsabgeordneten noch vor zwei Wochen verboten hatte, der Umsetzung aller ihrer eigenen Forderungen zu einer Reform des Landesrechnungshofgesetztes zuzustimmen? "Diese Chance wäre im Zuge der Landtagssitzung bereits gegeben gewesen", stellt Darmann klar.

"Fakt ist, dass erst auf Initiative des Freiheitlichen Landtagsklubs Bewegung in die Reformbemühungen rund um den Landesrechnungshof gekommen ist", unterstreicht Darmann. Aufgrund guter sachlicher Verhandlungen zwischen den Landtagsfraktionen von FPK, ÖVP und den Grünen steht der Reformprozess nunmehr kurz vor einem positivem Abschluss. "Ob die sich in vielen Belangen selbst ausgrenzenden Sozialdemokraten schlussendlich doch bereit erklären, ihren eigenen über lange Zeit hinweg betonen Forderungen zuzustimmen, werden die Kärntnerinnen und Kärntner wohl erst in der Sekunde der Abstimmung erfahren. Berechenbarkeit aufgrund von sachlichen Argumenten scheint zur Zeit nicht unbedingt eine Stärke von SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr zu sein", so Darmann.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Die Freiheitlichen in Kärnten - FPK
9020 Klagenfurt
Tel.: 0463/56 404

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLK0005