Neues Volksblatt: "Revanche" von Michael KALTENBERGER

Ausgabe vom 22. September 2012

Linz (OTS) - Es ist schon interessant, wie versucht wird, der ÖVP den Ball zuzuspielen, wenn sich der SPÖ-Vorsitzende Bundeskanzler Werner Faymann weigert, in der Inseratenaffäre vor dem parlamentarischen Korruptions-Untersuchungsausschuss zu erscheinen. Als wäre es Sache der ÖVP, den Moralapostel für den SPÖ-Chef zu spielen.
Ob es bei den großzügigen Inseratengeschäften des damaligen Infrastrukturministers und heutigen Bundeskanzlers strafrechtlich relevante Aspekte gibt, haben die Gerichte zu klären. Dort muss Faymann ohnehin Rede und Antwort stehen. Im U-Ausschuss könnte der SPÖ-Chef erklären, warum die Sache seiner Meinung nach auch politisch und moralisch seine Richtigkeit hat. Zu spät ist es dafür noch nicht. Dass sich Faymann beharrlich weigert, wird seine Gründe haben; die ÖVP würde einem Auftritt des Kanzlers sicher nichts in den Weg legen. Man kann aber von der ÖVP nicht erwarten, dass sie in einer heißen außen- und innenpolitischen Phase - von der Euro-Rettung bis zur Wehrpflicht - die Regierung hochgehen lässt, weil sie den Chef der Koalitionspartner vor den Ausschuss zitiert. Obwohl es verlockend wäre, schließlich waren die Genossen gar nicht zimperlich, als es um die anderen Parteien gegangen ist. Aber ein Revanchefoul? Das ist nicht Sache der ÖVP. Für Österreich ist es jedenfalls besser so.

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