EP Vizepräsident KARAS bei der UN Generalversammlung

Utl.: Das Europäische Parlament erstmals bei der Generalversammlung
vertreten=

Wien (OTS) - Das Europäische Parlament wird erstmals bei der am
Dienstag beginnenden UN Generalversammlung in New York dabei sein. Am
Mittwoch, den 26. September, wird Vizepräsident Othmar Karas das
Parlament bei einem hochrangigen Treffen zum Thema
Rechtsstaatlichkeit vertreten. Von 24. bis 27. September wird das
Parlament durch Karas in der EU Delegation gemeinsam mit den
Repräsentanten der Europäischen Kommission und des Rates vertreten
sein. Dadurch gewinnt das Treffen an parlamentarischer und
demokratischer Dimension.

Vizepräsident Karas wird im Rahmen des am Mittwoch stattfindenden
Treffens der Interparlamentarischen Union, einer internationalen
Verbindung von 163 Parlamenten, besonders auf die Themen
Zugänglichkeit der Justiz, Rechtsstaatlichkeit und die essentielle
Rolle der Parlamente diesbezüglich eingehen.

Die Einbindung der offiziellen EU Delegation "zeigt das ehrliche
Bekenntnis der Staats- und Regierungschefs zu einer weiteren
Demokratisierung der Europäischen Union sowie zu einer Stärkung des
Parlamentarismus", so Vizepräsident Karas.

"Wenn wir es ernst meinen, dass die EU nicht nur ein Projekt der
Regierungen, sondern ein Projekt der Bürger sein soll, dann muss das
Europäische Parlament als die Kammer der Bürger in alle EU
Entscheidungen eingebunden sein. In der EU und anderswo sehen wir,
dass das traditionelle Recht an seine Grenzen geht. In einer immer
vernetzteren Welt werden immer mehr transnationale Entscheidungen
nötig. Diese Entscheidungen können ohne demokratische Legitimierung
nicht getroffen werden", betont Karas.

Die offizielle EU-Delegation wird zudem durch die Präsidenten des
Rates und der Kommission, Herman Van Rompuy und Jose Manuel Barroso
sowie durch die Außenbeauftragte Catherine Ashton vertreten.

Das Treffen der Interparlamentarischen Union findet am Mittwoch, den
26. September von 15-17 Uhr im Konferenzraum 3 im Temporary North
Gebäude der Vereinten Nationen in New York Statt (Eingang 1st Avenue
und 47. Straße).

Rückfragehinweis:

Jaume DUCH GUILLOT
European Parliament Spokesperson
Telephone number(+32) 2 28 43000 (BXL)
Telephone number(+33) 3 881 74705 (STR)
Mobile number(+32) 496 59 94 76
[email protected]

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