EP Vizepräsident KARAS bei der UN Generalversammlung

Das Europäische Parlament erstmals bei der Generalversammlung vertreten

Wien (OTS) - Das Europäische Parlament wird erstmals bei der am Dienstag beginnenden UN Generalversammlung in New York dabei sein. Am Mittwoch, den 26. September, wird Vizepräsident Othmar Karas das Parlament bei einem hochrangigen Treffen zum Thema Rechtsstaatlichkeit vertreten. Von 24. bis 27. September wird das Parlament durch Karas in der EU Delegation gemeinsam mit den Repräsentanten der Europäischen Kommission und des Rates vertreten sein. Dadurch gewinnt das Treffen an parlamentarischer und demokratischer Dimension.

Vizepräsident Karas wird im Rahmen des am Mittwoch stattfindenden Treffens der Interparlamentarischen Union, einer internationalen Verbindung von 163 Parlamenten, besonders auf die Themen Zugänglichkeit der Justiz, Rechtsstaatlichkeit und die essentielle Rolle der Parlamente diesbezüglich eingehen.

Die Einbindung der offiziellen EU Delegation "zeigt das ehrliche Bekenntnis der Staats- und Regierungschefs zu einer weiteren Demokratisierung der Europäischen Union sowie zu einer Stärkung des Parlamentarismus", so Vizepräsident Karas.

"Wenn wir es ernst meinen, dass die EU nicht nur ein Projekt der Regierungen, sondern ein Projekt der Bürger sein soll, dann muss das Europäische Parlament als die Kammer der Bürger in alle EU Entscheidungen eingebunden sein. In der EU und anderswo sehen wir, dass das traditionelle Recht an seine Grenzen geht. In einer immer vernetzteren Welt werden immer mehr transnationale Entscheidungen nötig. Diese Entscheidungen können ohne demokratische Legitimierung nicht getroffen werden", betont Karas.

Die offizielle EU-Delegation wird zudem durch die Präsidenten des Rates und der Kommission, Herman Van Rompuy und Jose Manuel Barroso sowie durch die Außenbeauftragte Catherine Ashton vertreten.

Das Treffen der Interparlamentarischen Union findet am Mittwoch, den 26. September von 15-17 Uhr im Konferenzraum 3 im Temporary North Gebäude der Vereinten Nationen in New York Statt (Eingang 1st Avenue und 47. Straße).

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