BZÖ-Bucher: Fair Tax für weniger Belastungen!

"Das BZÖ ist die Steuersenkungspartei!" - Dem Mittelstand unter die Arme greifen"

Velden (OTS) - "Das derzeitige Steuersystem macht uns arm, das Durchschnittseinkommen ist seit 1998 nur um drei Prozent gestiegen", kritisierte BZÖ-Bündnis- und Klubobmann Abg. Josef Bucher in seinem Referat im Rahmen der BZÖ-Klausur in Velden am Wörther See und präsentierte ein Fair Tax-Modell für weniger Belastungen. Sämtliche Abgaben sollen statt wie bisher im Schnitt fast 45 Prozent künftig nun noch 39 Prozent betragen, verlangte Bucher. "Entscheidend im Vorfeld einer Rezession ist es, jetzt nachzudenken, wie die Konjunktur auf die Beine gestellt und Wachstum generiert werden kann, um die Wirtschaft zu stärken", so der BZÖ-Chef.

Bucher: "Wenn die Menschen mehr Geld zum Ausgeben haben, gibt es mehr Wirtschaftswachstum, mehr Steuereinnahmen. Oberste Zielsetzung des BZÖ ist daher: Runter mit den Steuern und rauf mit Wachstum und Beschäftigung!" Das Steuersystem in Österreich sei viel zu kompliziert, von Fekters Steuerreformkommission seien aber noch keine Lösungsansätze gekommen.

Profiteure der derzeitigen Belastungen sind laut Bucher nur die Banken, die mit Geldspritzen über Wasser gehalten werden und durch horrende Zinsen die Bilanzen beschönigen, "aber eine Riesenkluft zwischen Soll- und Habenzinsen aufmachen. Die Steuerzahler zahlen doppelt: erst retten, dann hohe Zinsen", kritisierte der BZÖ-Chef auch den enormen Verwaltungsaufwand durch das bestehende Steuersystem.

Für den Staat ergeben sich aktuell die steigenden Einnahmen aus Steuern nicht wegen einer guten Konjunktur, sondern wegen Abgabenerhöhungen und steigender Inflation, erklärte Bucher und kritisierte 13 Steuer- und Abgabenerhöhung in jüngster Vergangenheit. Auch die fehlende Liberalisierung und der fehlende Wettbewerb unter den Energiekonzernen gehen zu Lasten der Steuerzahler.

Wie Erhebungen zeigen, kommt die Hälfte der arbeitenden Bevölkerung mit ihrem Einkommen nicht mehr aus. Und erstmals sind die Leistungsträger - der Mittelstand - von der neuen Armut betroffen", warnte Bucher. Hauptursache sieht er darin, dass "das Steuersystem ungerecht und völlig unsozial, aufwendig und kompliziert ist!" Das BZÖ hat sich Gedanken gemacht, wie man dem Mittelstand unter die Arme greifen kann. Auch deshalb hat das BZÖ das Konzept der Fair Tax entwickelt, bei dem nicht der Staat profitiert, sondern der Einzelne. Das Modell ist einfach, gerecht und wettbewerbsfreundlich.

"Ab 11.00 Euro schlägt die Steuerkeule zu. Dabei sollte die Steuer mit dem Einkommen mitwachsen", so Bucher. Es sei nötig, niedrige Einkommen weniger, höhere stärker besteuern. Daher wurde für die Fair Tax mit Mittelwert von 39 Prozent für Lohn- und Einkommenssteuer sowie für Sozialversicherung berechnet. Die Ersparnis von rund 7 Mrd. Euro - auch durch folgende Verwaltungsreformen - "brauchen wir, um die Konjunktur anzukurbeln", mahnte Bucher.

Ziel müsse sein: "Die Mittelschicht entlasten, denn Geld geben nicht die Superreichen, sondern die Kleinen aus - weil sie eh nicht sparen können." Laut dem BZÖ-Modell wird bei einem Jahresbrutto von 35.000 Euro zunächst ein einheitlicher Freibetrag von 11.000 Euro abgezogen. Von den verbliebenen 24.000 werden 39 Prozent Fair Tax (9.360 Euro) abgezogen. 25.640 bleiben über - rund 9.600 Euro mehr als derzeit. Eine Verkäuferin hätte beispielsweise rund 1.000 Euro plus.

Diese Entlastung des Mittelstandes bringt laut Bucher Geld für die Wirtschaft und mehr Steuern - "also Geld für Wohlstand!". Zusätzlich will das BZÖ auch, dass das Steuersystem familienfreundlich wird, durch einen einzigen Kinderabsetzbetrag von 9.000Euro. Bei oben genanntem Beispiel werden bei zwei Kindern 18.00 Euro abgezogen, unter dem Strich bleiben netto 2332 Euro mehr übrig. Bucher: "Diese Gelder gehen direkt in die Wirtschaft!"

Für Bucher ist das Fair Tax-Modell ideal, um ein "einfaches und gerechtes, verlässliches und Vertrauen schaffendes, sozial ausgewogenes und anwenderfreundliches, dauerhaftes und planungssicheres sowie leistungsorientiertes Steuersystem erreichen!" Dadurch würden der Mittelstand, kleine und mittlere Einkommensbezieher und die Ein-Personen-Unternehmen entlastet.

"Durch die Fair Tax bleibt kein Stein auf dem anderen", ist Bucher überzeugt. Damit gehe man völlig neue Wege und begebe sich in eine Vorreiterrolle für den Wirtschaftsstandort Österreich. "Den Wohlstand halten - das muss das Ziel sein!", so Bucher und bekräftigte: "Das BZÖ ist die Steuersenkungspartei!"

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