"DER STANDARD"-Kommentar: "Die Vertuscher bleiben übrig" von Gerald John

Mosers Rücktritt im U-Ausschuss (ET 19.09.2012)

Wien (OTS) - Damit hat die Koalition der Unwilligen nicht gerechnet. Mit freundlicher Unterstützung von FPÖ und BZÖ haben SPÖ und ÖVP die Vorsitzende Gabriela Moser als Alleinschuldige an der Blockade des U-Ausschusses vernadert. Doch dann tut die Grüne etwas, das in der Sesselkleberrepublik völlig unüblich ist: Sie tritt ab.
Das vermeintliche Scheitern ist ein geschickter Schachzug der Grünen. Die Regierungsparteien können die böse Moser nun nicht mehr als Vorwand nehmen, den Ausschuss trotz voller Agenda vorzeitig abzudrehen.

Die einsilbigen bis unbeholfenen Reaktionen legen nahe, dass bis zum grünen Manöver genau das geplant war. Plan B gab es offenbar keinen. Über einen "taktischen Rückzug", der auf größtmögliche mediale Resonanz abziele, moserte etwa ÖVP-Mandatar Werner Amon - schon eine Frechheit, wenn sich Oppositionelle nicht ans Drehbuch der Regierung halten! So sieht koalitionäre Imagepflege aus: Im Vergleich zu Amon klangen die blauen und orangen Vertreter, die Moser Respekt zollten, wie supersaubere Aufklärer.

Mosers Einlenken sollte dem U-Ausschuss zumindest eine Gnadenfrist bescheren - alles andere würde die letzte Glaubwürdigkeit der Koalition zertrümmern. Machen SPÖ und ÖVP dennoch Schluss, dürfen sich nicht nur die Grünen die Hände reiben: Ein großer Teil der Skandale geht aufs Konto blauer und oranger (Ex-)Politiker, doch als oberste Vertuscher blieben Rote und Schwarze übrig.

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