Leichtfried: Niederösterreichs PendlerInnen haben sich nachhaltige Verbesserungen verdient - korrigierte Fassung!

NÖ Pendlerhilfe bis heute weder gerecht noch nachhaltig

St. Pölten, (OTS/SPI) - In Niederösterreich sind rund 300.000 Menschen vom Pendeln betroffen, davon hätten rund 240.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher Anspruch auf die NÖ Pendlerhilfe - aber nur dann, wenn diese eine Individualförderung und keine Familienförderung wäre. Daher liegen die jährlichen Anträge für die NÖ Pendlerhilfe mit rund 11.500 wohl auch sehr niedrig. Da derzeit die NÖ Pendlerhilfe bis zu einer Grenze des "Familieneinkommens" gewährt wird, fallen auch viele Klein- und MittelverdienerInnen aus dem möglichen BezieherInnenkreis, wegen eines zu hohen Familieneinkommens, heraus. Pendeln ist aber kein Familienaufwand, sondern eine individuelle Belastung für jede Arbeitnehmerin und jeden Arbeitnehmer.

"Aufgrund dieser Ungerechtigkeiten fordern die NÖ Sozialdemokraten schon lange eine 'NÖ Pendlerhilfe Neu'. Wir fordern, dass jeder Pendlerin und jedem Pendler bis zu einem Brutto-Monatseinkommen von 3.000 Euro eine Jahreskarte eines öffentlichen Verkehrsmittels (reduziert um die Bundes-Pendlerpauschale) als Pendlerhilfe zur Verfügung gestellt wird. Gibt es für die ArbeitnehmerInnen keine öffentlichen bzw. auch zumutbaren Verbindungen, so soll die Leistung 10 Cent pro gefahrenen Kilometer bis zu maximal 30.000 Jahreskilometer umfassen. Dies entspricht einer Höchstsumme von 3.000 Euro Pendlerhilfe pro Jahr", so der Klubobmann der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Mag. Günther Leichtfried.

"Unser Modell ist, aufgrund der Förderung des öffentlichen Verkehrs, nicht nur ökologisch, sondern auch gerechter als die im Bund geltende Regelung der Pendlerpauschale. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aufgrund ihres geringen Einkommens trotz eines Fulltime-Jobs keine Steuern zahlen, können sich über die Pendlerpauschale ja nichts zurückholen, als Pendlerzuschlag wird im Zuge der Negativsteuer der Bagatellbetrag von bis zu maximal 141 Euro pro Jahr ausgezahlt. Das ist nicht gerecht, das ist längst nicht kostendeckend", so Leichtfried, der aber alle ArbeitnehmerInnen aufgefordert sieht, sich wirklich jedes Jahr um die Erlangung ihrer Bundes-Pendlerpauschale zu kümmern. Leichtfried: "Da steckt Geld drinnen, das nicht liegengelassen werden soll."
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