FPÖ: Strache: Moser soll sich als Ausschussvorsitzende zurückziehen

Unheilige rot-schwarz-grüne Dreier-Allianz dreht Untersuchungsausschuss mit ihrem Verhalten ab

Wien (OTS) - "SPÖ und ÖVP wollen den Untersuchungsausschuss abdrehen und mit ihren Fehlern und ihrer Eitelkeit spielt dessen grüne Vorsitzende Moser Rot-Schwarz in die Hände", erklärte heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Wenn Moser Verantwortung lebe, dann ziehe sie sich als Vorsitzende jetzt zurück, sichere damit den Fortbestand des Untersuchungsausschusses und weitere Aufklärung. Zur Zeit erlebe man wieder einmal eine unheilige Dreier-Allianz von Rot-Schwarz-Grün, die mit ihrem Verhalten den Ausschuss liquidieren. "Der Bürger wendet sich mit Grausen davon ab", so Strache.

Moser habe das Antragsrecht der Abgeordneten mit Füßen getreten, und zwar wider besseres Wissen und der positiven Rechtsauskunft der Parlamentsdirektion, dass der Vier-Parteien-Antrag selbstverständlich zulässig war, führte Strache weiter aus. Dieses Verhalten sei einmalig skandalös in der Geschichte der Untersuchungsausschüsse und verantwortlich für die jetzige Situation und den Stillstand bei der Aufklärung. "Da hat der Herr Pilz Frau Moser ganz offensichtlich hineintheatert und urlaubt jetzt gemütlich in Griechenland." Moser sei völlig überfordert mit der Ausschussführung.

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