Öllinger: Strache setzt antisemitische Provokation auf Facebook fort

Grüne fordern deutliche Verurteilung und Ausschluss jeder Koalition mit der FPÖ

Wien (OTS) - In einem Interview beharrt FPÖ-Chef Strache darauf, dass er den antisemitischen Cartoon nicht von seiner Facebook-Seite entfernen will, er spricht von einer "unglaublichen Hetze" gegen seine Person und bezeichnet alle, die den Cartoon als antisemitisch ansehen, als "paranoid". Für den Abgeordneten der Grünen, Karl Öllinger, ist damit der Zeitpunkt gekommen, wo es jenseits der strafrechtlichen Relevanz eine klare Haltung der anderen politischen Parteien braucht: "Die Zeit für Ausreden ist vorbei! Das gilt für die FPÖ ebenso wie für die anderen Parteien. Wer sich so unverfroren zu einem klar antisemitischen Cartoon bekennt, dem ist nicht mehr zu helfen. Da nützen auch die Weichspülerversuche eines Herrn Mölzer nichts mehr, der gemeint hat, der Cartoon täte dem Strache eh leid. Bei Strache ist Gefahr im Verzug! Mit dieser Begründung wurde der Abgeordnete Königshofer im Schnellverfahren ausgeschlossen. Jetzt wäre eigentlich Strache dran!", so Öllinger.

"Nachdem der Parteichef der FPÖ nicht von seiner Partei ausgeschlossen werden wird, müssen ihn die anderen Parteien ausschließen: Eine klare und deutliche Verurteilung der fortgesetzten antisemitischen Provokation Straches und eine deutliche Erklärung, mit einer FPÖ, die den Antisemitismus nicht nur duldet, sondern sogar in die Auslage stellt, keine Koalition einzugehen, sind da notwendig!"

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