Wr. Gemeinderat - SP-Florianschütz: Verharmlosungen des Antisemitismus weiter bekämpfen

Wien (OTS/SPW-K) - "Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verurteilen derartige Vorkommnisse, wie sie sich vergangene Woche am Schwedenplatz zugetragen haben und stellen uns nachdrücklich, mit aller Vehemenz, gegen jedwede Form des Antisemitismus in dieser, unserer Stadt", stellt SP-Gemeinderat Peter Florianschütz zu Beginn seiner heutigen Rede im Wiener Gemeinderat klar.

"Wir sind bestürzt darüber, dass sich solche Vorfälle in Wien ereignen können und müssen eine steigende Tendenz antisemitischer Übergriffe in unserer Stadt registrieren. Antisemitismus ist nach wie vor eine mächtige Kraft in der Gesellschaft und wir sind der Auffassung, dass nachhaltige Schritte gesetzt werden müssen um diese verbrecherische Haltung zurückzudrängen. Wir sind besorgt, dass es immer noch zu Verharmlosungen kommt und dass sogar Organe des Staates nicht entschlossen zur Bekämpfung beitragen. Wir sind entschlossen nunmehr aus gegebenem Anlass den Prozess zu intesivieren, um Antisemitismus, in welcher Form auch immer, in unserer Stadt zu verstärkt bekämpfen und das dazu notwendige Bewusstsein in allen Teilen der Gesellschaft zu schaffen und zu stärken", so Florianschütz.

Am Ende seiner Rede brachte der sozialdemokratische Gemeinderat einen Dreiparteienantrag gemeinsam mit den Grünen und der ÖVP betreffend "Antisemitismus darf nicht Normalität sein" ein. Dieser Antrag sieht u.a. die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Formulierung einer gemeinsamen "Wiener Erklärung gegen Antisemitismus" vor. Der Antrag wurde mehrheitlich mit den Stimmen von der SPÖ, den Grünen und der ÖVP angenommen.

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