• 29.08.2012, 13:47:31
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LH Dörfler zu Asylwerberheim auf Saualm

Kontrollen zeigen: Es gibt keine behördlichen Beanstandungen

Utl.: Kontrollen zeigen: Es gibt keine behördlichen Beanstandungen=

Klagenfurt (OTS/LPD) - Wie Flüchtlingsreferent und Landeshauptmann
Gerhard Dörfler bereits vor wenigen Wochen angekündigt hat, fanden
unlängst vermehrte Kontrollen und Überprüfungen des
Asylwerberquartiers in Wölfnitz auf der Saualm seitens der
zuständigen Behörden statt.

"Das Flüchtlingsreferat des Landes Kärnten und die
Bezirkshauptmannschaft Völkermarkt haben in den vergangenen Wochen
die Unterkunft verstärkt kontrolliert. In sämtlichen Berichten,
Überprüfungen und Stellungnahmen wird festgehalten, dass die
Unterkunft den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Einige wenige
Verbesserungsvorschläge, die von den Behörden vorgeschlagen wurden,
wurden allesamt umgesetzt", zeigt sich der Landeshauptmann
zufrieden.

Das Asylwerberheim ist seit 2008 in Betrieb, die Unterkunft wurde in
den vergangenen Jahren auch mehrfach von Seiten des UVS und des VwGH
unter die Lupe genommen. Beide unabhängigen Institutionen haben
dabei einhellig festgestellt, dass das Quartier als geeignete
Unterbringung im Sinne der europäischen Aufnahmerichtlinie zu
bewerten ist. Der Vorwurf, Asylwerber würden in Kärnten unter
menschenunwürdigen Umständen versorgt werden, geht bewiesenermaßen
und anhand der aktuellen Prüfberichte ins Leere.

"Ich habe Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bereits über die
aktuellen Überprüfungsberichte schriftlich informiert", so der
Landeshauptmann, der darüber hinaus darauf hinweist, dass sich die
Unterkunft auf der Saualm im österreichweiten Vergleich in einem
sehr guten Zustand befindet. Von Seiten der prüfenden Behörden wird
es auch in den kommenden Wochen und Monaten weitere zahlreiche
unangemeldete Überprüfungen geben. Auch wenn die Volksanwaltschaft
keinerlei Kompetenz zur Kontrolle von Asylunterkünften habe, würde
das Land Kärnten eine Kontrolle aber nicht mit allen Mitteln
verhindern, sondern ihr gelassen entgegen sehen, so Dörfler.
(Schluss)

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