Alpbacher Gesundheitsgespräche: FPÖ-Karlsböck: Reform gescheitert

Alpbach (OTS) - "Die von SPÖ-Gesundheitsminster Stöger zaghaft initiierte Gesundheitsreform ist gescheitert", sagte der freiheitliche Ärztesprecher NAbg. Dr. Andreas Karlsböck anlässlich der Gesundheitsgespräche im Rahmen des "Forum Alpbach". Falls man überhaupt von einer Reform sprechen könne, sei diese bereits in ihren Ansätzen stecken geblieben.

So sei die Grundsatzvereinbarung über eine gemeinsame Zusammenarbeit zwischen Hauptverband und Ministerium ein faustischer Pakt gegen die Patienten, betonte Karlsböck, denn unter dem Strich bleibe eine deutliche Verschlechterung für Patienten, die nun durch die gefährliche Deckelung der medizinischen Leistungen um die für sie beste medizinische Versorgung fürchten müssten. "Diese sogenannte Ausgaben-Obergrenze ist ein gigantischer Einschnitt in den sozialen Frieden Österreichs. Künftig werden sich nur mehr reiche Patienten die optimale Versorgung leisten können", so Karlsböck.

Es sei schon beeindruckend, dass ausgerechnet ein sozialdemokratischer Minister arme Menschen von der besten medizinischen Versorgung ausschließe. "Stöger ist daher nicht nur als Minister, sondern auch als Sozialdemokrat gescheitert", betonte Karlsböck. Freilich benötige es zur Umsetzung dieser Rationierung medizinischer Leistungen für finanziell schlechter gestellte Menschen noch eine sogenannte 15a-Vereinbarung, so Karlsböck, der die Hoffnung äußerte, dass nicht alle Bundesländer dabei mitspielen.

Grandios gescheitert sei auch die Bündelung der Finanzströme von Bund, Ländern und Sozialversicherung, die seinerzeit unter dem Titel "Reformpool" groß angekündigt worden sei, erinnerte Karlsböck. Mäßig erfolgreich sei Stöger lediglich bei den Buffets für Schüler gewesen, die nun angeblich gesünder sei sollen. "Mit einem Gemüseweckel werden wir allerdings das Gesundheitssystem nicht reformieren können", so Karlsböck.

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