FPÖ: Kunasek: Farce um geförderte SJ-Hetzflyer gegen die FPÖ

Mitterlehners Anfragebeantwortung ist das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt ist

Wien (OTS) - Am 30. Mai 2012 wurden von der Sozialistischen Jugend (SJ) auf dem Schulweg zum BRG Mürzzuschlag Flugblätter verteilt, in denen unter anderem ein Glatzkopf mit einem T-Shirt der Waffen-SS mittels einer HC Strache Handpuppe den Hitlergruß imitierte. In einem anderen SJ-Prospekt, das ebenfalls verteilt wurde, wird HC Strache indirekt als "Neonazi" bezeichnet. Auf einem dieser Flyer findet sich das Logo des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend, was die Vermutung nahelegt, dass hier Fördermittel geflossen sind. Die SJ Steiermark hält überdies in einer der FPÖ vorliegenden Stellungnahme fest, dass für diese Kampagne ausschließlich Bundesmittel verwendet worden seien.

Der steirische FPÖ-Landesparteisekretär NAbg. Mario Kunasek wollte durch eine parlamentarische Anfrage herausfinden, ob in diesem Zusammenhang Fördermittel vom Bund an die SJ geflossen sind. Die nun vorliegende Anfragebeantwortung durch Jugendminister Mitterlehner sorgt bei Kunasek für Kopfschütteln. "Diese Anfragebeantwortung ist, wie der gegenständliche Flyer, das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurde", so Kunasek. In der Anfragebeantwortung heißt es:
"Der Flyer wurde nicht durch mein Ressort gefördert, trägt nicht das Logo des BMWFJ und war diesem auch nicht bekannt."

"Diese Antwort ist schlichtweg falsch, da jeder, der diesen Flyer betrachtet, sofort das Logo von Mitterlehners Ministerium sieht. Es gibt meiner Meinung nach zwei mögliche Erklärungen. Entweder der Minister hat keine Ahnung, was er fördert, oder es ist ihm schlichtweg egal. Beides ist mehr als bedenklich", meint Kunasek und kündigt eine weitere parlamentarische Anfrage an, um Licht in diese Sache zu bringen.

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