Spindelegger besorgt über Unterdrückung von Minderheiten in Myanmar

Wien (OTS) - "Die schwierige Situation der Minderheit der Rohingya ist besorgniserregend. Die massiven Diskriminierungen gegen die ethnischen und religiösen Minderheiten in der Provinz Rakhine führen immer wieder zu blutigen und schweren Auseinandersetzungen", reagierte Vizekanzler und Außenminister Michael Spindelegger auf jüngste Meldungen von gewalttätigen Übergriffen gegen die Minderheit der Rohingya im Osten Myanmars.

"Österreich hat stets die nationalen, ethnischen und religiösen Minderheiten verteidigt und setzt sich als Mitglied des UNO-Menschenrechtsrates für ihre Rechte ein. Ich rufe die Regierung von Myanmar auf, alles zu unternehmen um dieser Gewalt ein Ende zu setzen. Begangene Verbrechen dürfen nicht folgenlos bleiben und diese Konflikte müssen gründlich aufgearbeitet werden", so Spindelegger weiter.

"Obwohl die eingeleiteten politischen Reformen und die Freilassung politischer Gefangener Anlass zur Hoffnung geben, bleibt die Situation für die Menschen in Myanmar sehr schwierig. Die Grundlagen für eine dauerhafte Aussöhnung und das friedliche Zusammenleben der verschiedenen ethnischen und religiösen Gemeinschaften müssen erst aufgebaut werden. Notwendige Reformen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und zur Beschleunigung des Demokratisierungsprozesses dürfen daher nicht weiter hinausgeschoben werden", so der Außenminister abschließend.

In Myanmar leben schätzungsweise 700.000 muslimische Rohingyas, ein Großteil davon im Rakhine State, wo seit Juni Kriegsrecht herrscht, nachdem die dortigen Unruhen mehr als 90 Menschenleben gefordert hatten. Die Rohingyas werden von staatlicher Seite stark diskriminiert, werden nicht als Bürger anerkannt, dürfen kein Land erwerben, nicht heiraten und nicht ohne Sondererlaubnis das Land verlassen. Im Rahmen seines Mandates hat der UNO-Sonderberichterstatter vom 30. Juli bis 4. August Myanmar besucht. Sein Bericht wird bei der 67. Generalversammlung im Herbst dieses Jahres diskutiert werden.

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