Österreichisches Patentamt zur Diskussion über EU-Marke "Griaß di"

Wien (OTS) - Die Registrierung der Gemeinschaftsmarke "Griaß di" durch das EU-Markenamt im spanischen Alicante (mit der Wirkung des Markenschutzes in der gesamten EU, also auch in Österreich) hat in Österreich eine Diskussion darüber in Gang gesetzt, welche Begriffe markenrechtlich geschützt werden können.

Dazu teilt das Österreichische Patentamt mit: Ausschlaggebend ist, ob eine Bezeichnung oder ein Logo im Wirtschaftsleben als unterscheidendes Unternehmenskennzeichen angesehen werden kann. So gesehen erscheint die Registrierung von "Griaß di" für Glückwunschkarten, Dekorationsmaterialien, Geschenkartikel, Bekleidungsstücke wie T-Shirts etc. aus Sicht des Österreichischen Patentamtes problematisch.

Das Österreichische Patentamt hatte jedenfalls auf die Registrierung von "Griaß di" durch das EU-Markenamt keinen Einfluss. Es steht allerdings jedermann frei, bei der Nichtigkeitsabteilung des EU-Markenamtes die Löschung dieser Marke zu beantragen. Wer aus dieser EU-Marke heraus in Österreich auf dem Zivilrechtsweg verklagt wird, könnte seinerseits die Rechtsgültigkeit dieser Marke auch vor dem Handelsgericht Wien klären lassen.

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