TIROLER TAGESZEITUNG AM SONNTAG "Leitartikel" Sonntag, 5. August 2012, von Mario Zenhäusern: "Zauberwort Synergieeffekte"

Der staatliche Schuldenberg wird den Finanzausgleich zu Lasten der Gemeinden schmälern. Jetzt sind Alternativstrategien gefragt.

Innsbruck (OTS) - Tirol hat die internationale Krise bislang ordentlich gemeistert. Die Arbeitslosenquote ist zwar gestiegen, liegt aber deutlich unter dem Österreich- und noch weiter unter dem EU-Durchschnitt. Verglichen mit anderen Bundesländern steht Tirol finanziell ausgezeichnet da, obwohl die vergangenen vier Jahre nicht spurlos am Landeshaushalt vorübergegangen sind.
Diese an und für sich gute Ausgangssituation und die positiven Prognosen der Wirtschaftsforscher dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass vor allem auf Gemeindeebene vielfach Tristesse herrscht. Die gähnende Leere in den Gemeindekassen zwingt immer mehr Bürgermeister in die Rolle des Bittstellers. Immer öfter fallen wichtige Investitionen dem Rotstift zum Opfer.
Vor diesem Hintergrund macht es Sinn, die kommunalen Sparpotenziale auszuloten. Im Bereich der öffentlichen Verwaltung zum Beispiel ist es möglich und auf lange Sicht notwendig, Synergieeffekte zu nutzen. Gemeindezusammenlegungen, die derzeit in der Steiermark für erboste Reaktionen sorgen, sind gar nicht notwendig: Es reicht, wenn sich benachbarte Klein- und Kleinstgemeinden, wie es sie auch in Tirol noch gibt, auf eine gemeinsame Verwaltung einigen.
Angesichts des staatlichen Schuldenbergs ist nicht davon auszugehen, dass sich der Finanzausgleich in absehbarer Zeit zu Gunsten der Gemeinden ändert. Deshalb ist das Land auch in Zukunft gezwungen, den Gemeinden mit Bedarfszuweisungen unter die Arme zu greifen. Dass damit auch eine beträchtliche politische Macht verbunden ist, liegt auf der Hand. Wer das ändern will, muss alternative Strategien entwickeln. Not macht bekanntlich erfinderisch.

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