FPK-LPO Uwe Scheuch: Gemeinsame Wahlgänge im Sinne der Wähler

Künstliche Aufregung auf Bundesebene - bei zeitlichem Naheverhältnis Kosteneinsparungspotential nutzen

Klagenfurt (OTS) - Entspannt und verwundert reagiert FPK-LPO DI
Uwe Scheuch auf die von VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, VP-Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner und SP-Klubchef Josef Cap gelebte Aufgeregtheit bezüglich der vorgezogenen Nationalratswahlen. "Die künstliche Aufregung lässt erahnen, dass sich Rot/ Schwarz vor Neuwahlen auf Bundesebene fürchtet. Wir sollten vielmehr die Möglichkeit einer Kostenreduktion für die österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Betracht ziehen", unterstreicht Scheuch seinen Vorschlag und macht klar, dass man bei einer Zusammenlegung der beiden Wahlen auf breiter Basis über aktuelle Probleme wie zB. ESM abstimmen könnte.

Nun ist die Zeit für die Schlichtung der Vorwürfe gegen politische Partien gekommen. Sollte danach ein zeitliches Naheverhältnis zu den Wahlen im Bund kommen wäre es mehr als vernünftig diese zusammen zu legen. "Sollte dieses Naheverhältnis nicht gegeben sein, dann wird eben zuerst in Kärnten gewählt. Auch wenn dies mit doppelten Kosten verbunden und nicht sinnvoll wäre", resümiert Scheuch.

"Jeder konstruktive Vorschlag aus Kärnten scheint nicht gewünscht zu sein", so der Landesparteiobmann. Niemand geringerer als Nationalratspräsidentin Barbara Prammer hat eben auch eine Zusammenlegung als klug erachtet. "Der Vorschlag der Freiheitlichen in Kärnten bleibt aufrecht. Eine Zusammenlegung der beiden Urnengänge bringt ein riesiges Einsparungspotential mit sich. Sollte dennoch auf Bundesebene erst im Herbst 2013 gewählt werden, wäre es für uns auch kein Problem", schließt Scheuch.

(Schluss/mw)

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