FPÖ: Strache: Martin Graf durch unabhängiges Gutachten voll und ganz entlastet

Ertragslage der Stiftung wurde verbessert - Graf lukrierte keinerlei persönliche Vorteile

Wien (OTS) - Verwundert zeigte sich FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache zu Beginn seiner heutigen Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Generalsekretär Herbert Kickl abhielt. "Denn als ich heute Morgen die Zeitungen zur Hand genommen habe, habe ich eigentlich erwartet, groß auf jeder Titelseite zu sehen, dass der Dritte Nationalratspräsident Dr. Martin Graf durch ein unabhängiges Gutachten, das vom Gericht in Auftrag gegeben wurde, in der Stiftungscausa Meschar voll und ganz entlastet worden ist." Als die Vorwürfe gegen Graf erhoben wurden, sei das für viele Zeitungen ja auch eine riesige Titelmeldung gewesen, und auch der ORF habe alle Register gezogen. "Jetzt, wo die Vorwürfe gegen Graf in sich zusammengebrochen sind, hält sich das allerdings in engen Grenzen."

Das Gutachten entlaste Graf jedenfalls voll und ganz, betonte Strache. Der unabhängige Gutachter könne eine Gefährdung des Stiftungszwecks nicht einmal im Ansatz erkennen. Die Stifterin habe Jahr für Jahr wesentlich höhere Erträge erhalten, als behauptet wurde. Martin Graf habe auch keinerlei persönliche Vorteile aus der Stiftung lukriert, weder für sich noch für seine Familie.

"Die politischen Mitbewerber sollen also aufhören, wie das Rumpelstilzchen mit Schaum vor dem Mund wütend herumzuhüpfen", so Strache. "Wenn man die geifernden Aussendungen eines Herrn Kräuter oder eines Herrn Rauch gestern gelesen hat, musste man ja direkt Mitleid mit ihnen haben. Sie wollen es einfach nicht wahrhaben, dass die niederträchtige Kampagne gegen Martin Graf nichts gefruchtet hat."

Der vom Handelsgericht eingesetzte Gutachter hält unmissverständlich fest: "Eine Gefährdung des Stiftungszwecks durch die Veranlagung kann derzeit nicht festgestellt werden. Die Ertragslage der Stiftung wurde verbessert. Die kurzfristige Liquidität der Stiftung ist gewährleistet. Zuwendungen und Kosten der Stifterin wurden im Ausmaß von EUR 7.800 bis 13.800 p.a. getätigt bzw. übernommen" - Keine Rede also davon, dass Gertrud Meschar nur 5.000 Euro im Jahr bekommen hätte.

Festgestellt wird weiters, dass sämtliche von der Stiftung vorgenommenen Immobilien-Transaktionen nicht zum Schaden, sondern zum Nutzen der Stiftung waren, konnte dadurch doch die Ertragslage gesteigert werden. Dies gilt auch und vor allem für den Kauf der Hausanteile in Wien-Döbling, in denen sich das Restaurant Graf befindet. Alle Mieten sind beglichen worden. Die im Zuge von Sanierungsarbeiten des Hauses erteilten Mietgutschriften erscheinen dem Gutachter nicht unüblich und wurden zudem durch Entschädigungszahlungen der Bauträger ausgeglichen. Und festgestellt wird schließlich auch, dass Martin Graf als Stiftungsvorstand unentgeltlich tätig war.

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