WirtschaftsBlatt-Leitartikel: Was wir aus der Geschichte lernen können - von Esther Mitterstieler

Also hat der Staat die Hypo Alpe Adria und Kärnten gerettet

Wien (OTS) - Es ist erstaunlich, wie vergesslich der Mensch ist. Gerade erst ging es ihm schlecht, kaum hat er sich halbwegs erholt, vergisst er darauf, dass ihm das Glück auch dann und wann abhandenkommen kann. Zurzeit haben wir ein ähnliches Phänomen in Europa. Da regt sich Widerstand der norditalienischen Regionen -zugegeben nicht erst seit gestern - gegen die süditalienischen. Sizilien geht es schlechter denn je und Palermos Bürgermeister Leoluca Orlando hat sich im WirtschaftsBlatt angesichts der trostlosen Lage sogar einen Bürgerkrieg vorstellen können. Der bayerische Freistaat will eine Verfassungsklage gegen den deutschen Finanzausgleich in Karlsruhe einbringen und künftig nicht mehr für die anderen, defizitären Bundesländer mitzahlen. Wo wären wir denn da, meint Ministerpräsident Horst Seehofer. Es könne nicht sein, dass die Studenten in Bayern Studiengebühren zahlen und jene in Berlin nicht, die also vom bayrischen Steuergeld profitierten.

Da hat der bayrische Ministerpräsident dem Volk nicht nur aufs Maul geschaut, sondern die Populismuskeule ausgepackt. Einzelne pervertierte Beispiele gibt es immer zu finden. Aber die Bayern vergessen, dass sie selbst lange Nehmerland waren und die anderen ihnen viel Geld gegeben haben. Genauso haben die US-Amerikaner den Europäern nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem Marshallplan Wiederaufbauhilfe gewährt. Kaum haben wir genug Geld in den Taschen, ist uns das eben nicht mehr erinnerlich. So einfach ist das.
Diese Zerbröselungstendenzen innerhalb der Staaten gehen genau in die entgegengesetzte Richtung, welche die EU-Gründerväter einschlagen wollten. Ein Blick zurück zeigt: Im 19. Jahrhundert haben sich die Nationalstaaten aus demselben Grund zusammengetan, der uns jetzt zu zerreißen droht: Die jahrhundertelange deutsche Kleinstaaterei war nach der Schaffung einer Zollunion mit der politischen Einigung beendet. Und auch Camillo Cavour einigte Italien, um es wirtschaftlich widerstandsfähiger zu machen. Viel mag seitdem gelungen sein, viel auch nicht.

Treiben wir die genannten Beispiele an die Spitze, könnten die Oberösterreicher genauso den Finanzausgleich mit Kärnten infrage stellen. Der Staat musste die Hypo nicht zuletzt deswegen auffangen, weil sonst Haftungen von 18 Milliarden Euro schlagend geworden wären. Das wiederum hätte automatisch höhere Refinanzierungskosten auf den Finanzmärkten mit sich gebracht. Also hat der Staat Hypo und Kärnten gerettet. So viel anders stellt sich die europäische Situation gar nicht dar.

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