FPÖ-Venier: Frau Schmied und der Erlkönig

Claudia Schmieds Brachialmethoden gegen die Meinungsfreiheit sind einer Demokratie unwürdig

Wien (OTS) - "Die SPÖ hat zunehmend ein Problem im Umgang mit Demokratie und Grundrechten wie der Meinungsfreiheit - zuerst die peinliche Schmierenkomödie des Herrn Darabos gegen General Entacher, nun Frau Schmied, die den designierten Rektor der Pädagogischen Hochschule Tirol, Hofrat Dr. Elmar Märk, wegen unliebsamer Meinungsäußerungen aus dem Amt fegt, bevor er es noch angetreten hat", konstatiert der Tiroler FP-NAbg. Mathias Venier.

"Verschiedene Meinungen, auch über die Zukunft der Lehrerausbildung, müssen zulässig sein. Die Entscheidung darüber zu treffen ist dann ohnehin Aufgabe der Politik. Aufgrund unterschiedlicher Standpunkte in einer Sachfrage aber von einem Bruch des Vertrauensverhältnisses zu sprechen und damit einen Rauswurf zu argumentieren ist ein starkes Stück", meint Venier weiter.

Ministerin Schmied habe sich offenbar Goethes "Erlkönig" zum Vorbild genommen, der in der Ballade den Satz "Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt" ausspricht, so der FP-Abgeordnete, der feststellt:
"Über die demokratische Regierung in Budapest schimpfen, aber selbst Brachialmethoden der übelsten Sorte anwenden - heuchlerischer geht es wohl nicht mehr."

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