JVP-Melchior zu Ostermayer: Und er bewegt sich doch!

Junge ÖVP erfreut über Öffnung beim Thema E-Voting und Volksabstimmungsautomatik; jetzt muss diese Meinung in der SPÖ mehrheitsfähig werden

Wien, 22. Juli 2012 (OTS) - Erfreut zeigt sich Axel Melchior, Generalsekretär der Jungen ÖVP, über die Aussagen von Staatssekretär Josef Ostermayer in der Sonntagsausgabe der Tageszeitung "Österreich" zum Thema Demokratiereform: "Endlich scheint es Bewegung in der SPÖ zu geben. Die Politik darf sich nicht vor der Meinung der Menschen fürchten, sondern muss den Bürgerinnen und Bürgern mehr zeitgemäße Mitbestimmungmöglichkeiten eröffnen. Die Erfahrungen aus der Grazer Bürgerbefragung zeigen, dass an mehr Bürgerbeteiligung über das Internet kein Weg mehr vorbei führt. Nun ist Ostermayer gefordert, sowohl seine fortschrittliche Haltung beim Thema E-Voting, als auch seine Unterstützung für eine Volksabstimmungsautomatik gegen die blockierenden Kräfte innerhalb der SPÖ durchzusetzen."

Die Junge ÖVP fordert in ihrem Reformkonzept Demokratie.Neu den großflächigen Ausbau der Angebote an demokratischer Mitbestimmung über das Internet. Neben der Übertragung parlamentarischer Sitzungen aller Ebenen per Livestream soll auch die elektronische Teilnahme an Volksbegehren möglich werden. Bei entsprechenden technischen Standards soll längerfristig auch die freiwillige elektronische Stimmabgabe über das Internet bei Volksabstimmungen und Wahlen eingeführt werden: "Gerade für uns Junge ist das Internet ein nicht wegzudenkender Bestandteil unseres täglichen Lebens. Daher ist es geradezu logisch, dass langfristig bei entsprechender Sicherheitstechnologie auch die vollen Möglichkeiten der demokratischen Mitbestimmung über das Internet ausgeschöpft werden sollen", so Melchior abschließend.

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