Nagelprobe für den neuen SPÖ-Chef

Innsbruck (OTS/TT) - Von Peter Nindler

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Zwei Wochen nach dem Führungswechsel in der Tiroler SPÖ verfällt die Partei wieder in den alten Trott. Parteichef Gerhard Reheis muss die Personalspekulationen rasch zugunsten einer Reformdebatte beenden.

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Die Tiroler SPÖ ist manchmal schwer zu verstehen. Da hängt sie seit Jahren in den politischen Seilen, wird zwischen Regierung und Opposition aufgerieben, aber nach wie vor tun die Funktionäre so, als ob die Zeit stehen geblieben sei. Der Führungswechsel von Hannes Gschwentner zu Gerhard Reheis ist bereits unter die Räder von Funktionärsinteressen gekommen. Erstens, weil es der neue SPÖ-Parteichef verabsäumt hat, rasch eine Nachfolgeentscheidung für Gschwentner in der Regierung zu treffen, und zweitens, weil der scheidende Landeshauptmannstellvertreter erst im September die Regierung verlässt. Dadurch ist ein Zeit-Vakuum entstanden, das Bezirksfunktionäre und Interessenvertreter gierig mit ihren Wünschen füllen.
Reheis gibt sich bewusst basisdemokratisch, aber zum Verteilen gibt es in der SPÖ nichts mehr. Es benötigt Signale nach außen und nach innen, die besten Köpfe und nicht Kompromisse im Sinne eines parteiinternen Machtausgleichs. Der designierte SPÖ-Vorsitzende wandelt deshalb auf einem schmalen Grat. Er kommt nur langsam voran, dadurch verpufft jener Schwung, der landläufig als Trainereffekt bezeichnet wird. Die Konsequenzen sind absehbar: Die SPÖ verfällt zwei Wochen nach dem Obmannwechsel wieder in ihren alten Trott. Und noch dazu vermittelt sie den Eindruck einer zerstrittenen Gruppierung, wo Einzelinteressen vor das Parteiwohl gestellt werden. Egal, wer an der Spitze steht, Hauptsache, es ändert sich nichts und "wir" bleiben in unseren Parteizirkeln die Alten.
Solange Personaldebatten die Reformdiskussion überlagern, kann Reheis nicht durchstarten und bei der Landtagswahl auch kein Plus einfahren. In einer Partei, die im Land nur noch die drittstärkste Kraft ist und in Innsbruck kraftlos auf Platz vier rangiert, darf es deshalb nicht mehr um Einzelinteressen gehen. Wer hat denn die Partei an den Abgrund geführt? Die Führungsspitze allein kann es nicht gewesen sein, die Regierungsbeteiligung als Juniorpartner in einer schwarz-roten Landeskoalition wohl auch nicht.
Die Tiroler Sozialdemokraten benötigen deshalb mehr denn je neue Köpfe, aber keine alten Zöpfe. Und Kandidaten, die die Sprache der Bevölkerung im urbanen und im ländlichen Raum sprechen und nicht nur die "Funktionärssprech" beherrschen. Will Gerhard Reheis nach der Landtagswahl nicht zum Konkursverwalter der Partei werden, muss er jetzt handeln, entscheiden und Führungsstärke beweisen.

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