BZÖ-Bucher: Rot-schwarz-grüner Irrweg führt Österreich und Europa in den Abgrund

SPÖ-Faymann ist Schutzpatron der Banken - Grüne, FPÖ sollen mit BZÖ Volksabstimmung über ESM erzwingen

Wien (OTS) - "Es ist erschreckend, wie gewissenlos SPÖ-Bundeskanzler Faymann und die restliche Bundesregierung das Geld der Österreicherinnen und Österreicher veruntreut. Dieser rot-schwarz-grüne Irrweg führt Österreich und Europa in den Abgrund. Anstatt das Volk über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) -der für Österreich Zahlungsverpflichtungen von 40 Milliarden Euro bedeutet - zu befragen, beschließen SPÖ, ÖVP und Grüne, was die Bankenvertreter wollen. Der ESM schützt nicht die Bürger, sondern die Banken. Faymann ist damit der Schutzpatron der Banken, daher werden wir ihm heute das Misstrauen aussprechen", sagte BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher zur Erklärung des Bundeskanzlers im Parlament.

Bucher betonte, dass der Wohlstand, den laut SPÖ und ÖVP angeblich der Euro gebracht habe, nicht erwirtschaftet wurde, sondern auf Sand gebaut sei. "Nicht der Euro schafft Wohlstand, sondern die Leistungsbereitschaft der Menschen, die untergraben wird. Die Schulden steigen, das Wirtschaftswachstum sinkt. Die Arbeitslosigkeit ist in der gesamten EU niedriger als in der Eurozone. Dies zeigt, dass die Eurozone nicht funktionsfähig ist", so der BZÖ-Chef.

Bucher kritisierte weiters, dass die Österreicher schon jetzt für die Belastungspakete von VP-Pröll und VP-Fekter zahlen müssten. "Jetzt wird noch ein "Europäischer Schuldenmechanismus ESM" beschlossen, der die nächsten Generationen massiv belastet."

Der BZÖ-Chef forderte als Lösung die Einführung einer Parallelwährung mit vergleichbaren Volkswirtschaften wie etwa Österreich, Deutschland, Finnland oder Luxemburg. "Der rot-schwarz-grüne Irrweg, der zur Vernichtung Europas führt, muss gestoppt werden. Denn wir wollen hierzulande keine Zustände wie in Griechenland oder Spanien", so Bucher, der an FPÖ und Grüne appellierte, gemeinsam mit dem BZÖ eine Volksabstimmung über den ESM zu erzwingen.

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