Jakob Auer: Ausreichende und intensive Diskussion über ESM im Parlament

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Einwendungen stehen der Opposition zu. Aber
es ist doch nicht so, dass die Entscheidungen zum ESM überfallsartig in den Nationalrat gekommen sind", erinnerte heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Jakob Auer gleich zu Beginn der Plenardebatte an das öffentliche Hearing mit Fachleuten, in dem in besonderer Art und Qualität die Dinge dargelegt wurden, sowie an die intensiven Diskussionen im Verfassungs- und im Budgetausschuss. "Wenn man dann nach einer ausreichenden und intensiven Diskussion zu einem Ergebnis kommt, sollte man das in einer Demokratie auch zur Kenntnis nehmen", hielt Auer fest, dass das BZÖ die Thematik auch in einer "Aktuellen Stunde" hätte diskutieren können. Zudem verwies Auer auf die Tatsache, dass mit dem heutigen Beschluss die parlamentarische Mitwirkung in Österreich höher sein werde als in jedem anderen Land in Europa.

Inhaltlich merkte der Obmann des Budgetausschusses zur Kritik von FPÖ und BZÖ zudem an: "Was wollen Sie? Wollen Sie wirklich zurück zum Schilling? Wollen Sie einen Süd-Euro oder einen Nord-Euro? Haben Sie vergessen, welche Chancen uns die Euro-Einführung in der Wirtschaft, insbesondere im Export, gebracht hat? Wollen Sie negieren, dass uns die gemeinsame Währung mehr Wohlstand gebracht hat?" Für den ÖVP-Abgeordneten hat "dieser ESM eine Art Feuerwehrfunktion. Er bringt eine Kontrollverstärkung, damit die Fehler, die gemacht wurden, in Zukunft nicht mehr passieren".

"Ich gestehe FPÖ wie BZÖ ein Monopol auf Kritik zu, aber mit ihrer Art der Politik werden wir die Probleme im Land und in Europa sicher nicht lösen", schloss Auer.
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