Ablinger: Zuschuss für Künstlerinnen und Künstler in der Pension endlich beschlossen

Kulturausschuss beschließt Novelle des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes - Finanzierungsgrundlage des Fonds gesichert

Wien (OTS/SK) - Eine Novelle des Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetzes und des Kunstförderbeitragsgesetzes erlaubt es dem Künstler-Sozialversicherungsfonds Zuschüsse an Künstlerinnen und Künstler auch in der Pension auszuzahlen. SPÖ-Kultursprecherin Sonja Ablinger hob im Kulturausschuss des Nationalrates, der die Novelle heute, Donnerstag, behandelte, die Notwendigkeit dieser Maßnahme für Künstlerinnen und Künstler hervor, die aufgrund sehr niedriger Pensionen in der Regel auch nach Erreichen des Pensionsalters erwerbstätig sind. "Bisher reichte bereits der Anspruch auf eine gesetzliche Alterspension, um den Zuschuss aus dem Fonds zu verlieren - selbst dann, wenn überhaupt keine Pension bezogen wurde. Diese Ungerechtigkeit und soziale Härte wird nun beseitigt", sagte Ablinger, die auch darauf hinwies, dass durch die rückwirkende Reparatur des Gesetzes umfangreiche Rückforderungen verhindert werden und eine Lösung daher dringend notwendig war. ****

Ebenfalls Gegenstand der Novelle ist eine Reduzierung der Kabelbetreiber- und Satellitenreceiverabgabe. "Ich betone hier ganz eindeutig: Der Künstler-Sozialversicherungsfonds wird nicht geleert, die Künstlerinnen und Künstler verlieren kein Geld. Die Reduzierung der Abgaben wird auf fünf Jahre befristet. Nach einer Evaluierung werden die Beträge ab 1.1.2018 wieder automatisch erhöht", erläuterte Ablinger, die auch auf die Rücklagen des Fonds in Höhe von rund 28 Millionen Euro verwies. "Die Finanzierungsgrundlage des Fonds ist sicherlich nicht gefährdet", hob die SPÖ-Kultursprecherin hervor.

Abschließend betonte Ablinger die Notwendigkeit einer weiteren Diskussion über den Künstler-Sozialversicherungsfonds. "Wir müssen dieses für Künstlerinnen und Künstler so wichtige Instrument permanent weiterentwickeln. Für eine weitere Öffnung des Fonds bestand derzeit keine politische Mehrheit. Ich bin aber froh, dass wir nach langen Verhandlungen nun eine Verbesserung für Künstlerinnen und Künstler im Alter - Stichwort Altersarmut - erreicht haben. Selbstverständlich jedoch ist die Diskussion mit diesem Beschluss nicht beendet. Ich lade die Künstlerinnen und Künstler zu einem weiterführenden Dialog ein", sagte Ablinger. (Schluss) mb/sas

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