Klikovits: Sichere Nationalstaaten garantieren ein sicheres Europa

Wien (OTS/ÖVP-PK) - "Wenn die europäischen Nationalstaaten sämtliche militärische Kompetenz auslagern und sich jeder nur noch auf seine Nachbarn verlässt, dann haben wir über kurz oder lang ein Problem. Denn eine Kette ist immer nur so stark wie ihr schwächstes Glied, dies gilt auch für den Sicherheitsbereich. Wenn Österreich also einen entsprechenden Beitrag zur Sicherheit in Europa beitragen soll, dann braucht es ein starkes, gut ausgerüstetes Bundesheer. Der planlose Ausverkauf des Bundesheeres, der derzeit von Minister Darabos betrieben wird, zeugt in diesem Sinne von einer gewissen Ignoranz und Kurzsichtigkeit", sagte ÖVP-Wehrsprecher Abg. Oswald Klikovits heute, Dienstag, zu den jüngsten Aussagen von Verteidigungsminister Darabos betreffend einer verstärken militärischen Zusammenarbeit in Zentraleuropa.

Klikovits weiter: "Fest steht, dass unser Bundesheer die innerstaatliche Sicherheit gewährleisten muss, worunter auch der Katastrophenschutz fällt. Darüber hinaus werden wir wie bisher verlässlicher und solidarischer Partner in der Welt und in Europa sein. Wir bekennen uns daher auch weiterhin zur Teilnahme an internationalen Friedensmissionen, etwa im Rahmen der EU und der Vereinten Nationen und der verstärkten internationalen Kooperation im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden (PfP) und der Euroatlantischen Partnerschaft (EAPC)."

Für die ÖVP steht allerdings fest, dass das Friedensprojekt Europa heute die zentrale Sicherheitsgarantie für Österreich ist. Klikovits:
"In einem gemeinsamen Europa ist unsere eigene Sicherheit in die umfassende Sicherheit Europas eingebettet. Mehr Europa heißt daher auch mehr Sicherheit. Dazu müssen wir einen angemessenen Beitrag leisten. Die ÖVP bekennt sich daher zu den im Lissabon-Vertrag vereinbarten Verpflichtungen. Das beinhaltet die Verpflichtung zur solidarischen Hilfeleistung im Falle einer terroristischen Bedrohung, bei Naturkatastrophen sowie die Teilnahme an den sogenannten EU-Battlegroups."

"Als Österreichische Volkspartei bekennen wir uns zur Sicherheit Österreichs und zur Aufgabe, diese Sicherheit auch zu garantieren. Die Bürger Europas haben ein Recht auf Freiheit und Sicherheit. Dieses Recht auch vor Angriffen von außen zu schützen ist die Aufgabe der Staaten Europas. Kooperation muss aber auch in diesem Bereich kurz- und mittelfristig sein. Denn Europa kann nur so lange ein Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts bleiben, wie wir selbst in der Lage sind, unsere Werte und unsere Gemeinschaft konsequent zu verteidigen", so der ÖVP-Wehrsprecher abschließend.
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