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Korun zu Arbeitsverbot für Asylwerber: jahrelange Untätigkeit verschärft Probleme

Grüne: Kluge Politik würde Selbsterhalt von Asylwerbern unterstützen

Wien (OTS) - "Es löst keine Probleme, sondern schafft welche, wenn man AsylwerberInnen jahrelang zum Nichtstun verdammt und jungen Schutzsuchenden eine Ausbildung verbietet. Die Kampagne von zivilgesellschaftlichen Organisationen für einen Arbeitsmarktzugang von AsylwerberInnen nach einer gewissen Dauer ist daher sinnvoll und sollte von den Regierungsparteien gehört werden", fordert die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun.

Früher hatten AsylwerberInnen je nach Arbeitsmarktlage und ihren Fertigkeiten sehr wohl die Möglichkeit, rechtmäßig und offiziell zu arbeiten. Damit haben sie sich selber erhalten können und brauchten dann die staatliche Grundsicherung nicht. Das endete 2004 mit einem Erlaß des damaligen Arbeitsministers Bartenstein, der AsylwerberInnen kategorisch von jeder legalen Beschäftigung außer Saisonarbeit ausschloß.

"Zuletzt habe ich 2009 im Parlament einen Antrag zur Aufhebung des Erlasses eingebracht, damit Asylsuchende, wenn ihr Asylverfahren lange dauert, legal einer Beschäftigung nachgehen können. Dass dabei die arbeits- und entlohnungsrechtlichen Auflagen erfüllt sein müssen, ist selbstverständlich. 2011 wurde dieser Antrag im Parlament von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Kluge Politik würde die Selbsterhaltungsfähigkeit von AsylwerberInnen fördern, statt sie zum Nichtstun zu verdammen. Die Regierung sollte die Forderungen der NGOs aufgreifen", sagt Korun.

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