Schneeberger zum Budget-Landtag: "Weil wir Niederösterreich sind", gehen wir unseren erfolgreichen Weg weiter
Budgetvoranschlag 2013 ist kein Wahlkampfbudget, sondern garantiert die Fortsetzung der positiven Entwicklung
St. Pölten (OTS/NÖI) - "Weil wir Niederösterreich sind, gehen wir unseren erfolgreichen Weg weiter. Und daher werden wir dem Budget zustimmen", erklärte VP-Klubobmann LAbg. Mag. Klaus Schneeberger anlässlich der Budgetdebatte im niederösterreichischen Landtag und nahm Bezug auf die neue Image-Kampagne des Landes Niederösterreich. "Dass sich die anderen Parteien - allen voran die beiden Regierungs-Oppositions-Parteien SPÖ und FPÖ - nicht mit unserem Bundesland identifizieren ist bedauerlich. Das zeigt nur, dass diese Parteien engstirnig sind und den erfolgreichen Weg unseres Landes nicht wahrhaben wollen. Wir jedoch sind stolz auf die Entwicklung Niederösterreichs", so Klubobmann Schneeberger.
In seiner Budgetrede verwies Schneeberger auf die politischen Akzente im Budget 2013: "Mehr als 50 Prozent des 7,6 Milliarden-Budgets sind für Soziales, Gesundheit, Pflege und Wohnbau reserviert, zusätzliche Dienstposten gibt es bei den Landeskliniken, Kindergärten und Pflegeheimen für die Betreuung unserer Landsleute. In der Hoheitsverwaltung entrümpeln wir nicht nur die Landesgesetze und haben zuletzt rund 100 Bestimmungen vereinfacht oder gestrichen, es werden auch weitere Dienstposten in der Verwaltung eingespart. Außerdem gibt es Erhöhungen in wichtigen Zukunftsbereichen wie Wissenschaft oder Technologieförderung sowie im öffentlichen Verkehr."
Anhand der neuen Plakatserie spannte der Klubobmann einen thematischen Bogen von den Familien über den Zusammenhalt der Generationen, die Wirtschaftspolitik, die Errungenschaften in Forschung und Wissenschaft und die Ziele im Bereich der Erneuerbaren Energien bis hin zur hervorragenden Lebensqualität in Niederösterreich. "Wir von der VP sind Niederösterreich und stehen zu diesen positiven Entwicklungen in unserem Land. Eine positive Entwicklung die Dank des NÖ Sparbuchs - der Veranlagung der Wohnbaudarlehen - auch in den wirtschaftlich herausfordernden Zeiten möglich war."
Klubobmann Schneeberger ging in seinen Ausführungen auch auf den aktuellen Bundesrechnungshofbericht zu den Landesfinanzen ein: "Wir werden mit veralteten Zahlen gemaßregelt, obwohl der Rechnungshof schon die aktuellen Zahlen hatte. Diese positive Entwicklungen zu verschweigen disqualifiziert Präsident Moser und Co. als objektives Kontrollorgan."
Den Vertreterinnen und Vertretern der SPÖ, FPÖ und Grünen erklärte er: "Ich muss euch enttäuschen, das vorliegende Budget ist kein Wahlkampfbudget - es ist ein Budget, das unsere Arbeit für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher fortschreibt. Wir gehen damit unseren erfolgreichen Weg weiter und werden bis zum Wahltag arbeiten", hielt Schneeberger fest. Nach einem kurzen Wahlkampf wolle man gleich weiter für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten.
Klubobmann Schneeberger zum Abschluss seiner Budgetrede: "Ich weiß, die zwei Tage der Budgetdebatte sind ein Vorgeschmack auf den kommenden Wahlkampf. Und wie im Wahlkampf wird es einerseits konstruktive Kräfte geben, die den Slogan 'Weil wir Niederösterreich sind' ernst nehmen. Auf der anderen Seite sind die destruktiven Kräfte, die kein verbales Foul und keinen Untergriff auslassen und die die Devise 'Alle gegen einen' ausgeben. Ihr könnt euch nun entscheiden: Lehnt ihr dieses Budget ab, weil ihr Sozialisten, Freiheitliche oder Grüne seid? Oder wollt ihr gemeinsam mit uns Sachpolitik machen und damit die Zukunft unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger mitgestalten? Wir werden diesem Budget zustimmen - weil wir Niederösterreich sind!"
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