Köstinger: Landwirtschaftspolitik ist Wachstumspolitik

EU-Agrarminister diskutieren "nachhaltige Lebensmittelproduktion" als Motor für Wachstum und Beschäftigung

Brüssel, 05. Juni 2012 (OTS) "Die Wachstumspotentiale der Landwirtschaft und des gesamten Lebensmittelsektors müssen stärker genutzt werden. Wenn wir grünes Wachstum in der EU wollen, kann niemand die Rechnung ohne die Landwirtschaft machen. Die Ökologisierung der neuen EU-Agrarpolitik muss so ausgerichtet werden, dass sie grünes Wachstum ankurbelt, nicht ausbremst", so Elisabeth Köstinger, ÖVP-Landwirtschaftssprecherin im EU-Parlament, zum heute zu Ende gehenden informellen Rat der EU-Agrarminister im dänischen Horsens. "Die Programme der ländlichen Entwicklung der EU-Agrarpolitik sind schon jetzt Wachstumsfonds. Die Landwirtschaftsminister müssen ein starkes Signal an die Kommission und die Regierungen senden, dass die Programme der ländlichen Entwicklung ein zentraler Bestandteil der europäischen Wachstumsstrategie sind", fordert die EU-Parlamentarierin und weist auf die enorme Bedeutung der Landwirtschaft als Beschäftigungsmotor in ländlichen Gebieten hin. "Mit fast 30 Millionen Beschäftigten in den derzeit 27 Mitgliedstaaten ist es unabdingbar, die Chancen
ernst zu nehmen, die in der Landwirtschaft durch 'Green Growth' entstehen", so Köstinger. "Vor allem die Programme der ländlichen Entwicklung sind eine solche grüne Wachstumsmaschine." Deshalb brauche es "noch gezieltere Impulse als sie derzeit von der Kommission vorgelegt wurden". ****

"Nachhaltiges Wachstum heißt Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Investitionen, Wissenstransfer und damit Arbeitsplatzsicherung im ländlichen Raum. Grünes Wachstum ist aber nur dann möglich, wenn Umweltschutz und Produktionsvorgang so integriert werden, dass die Produktionskapazität erhalten bleibt. Man kann nicht Wachstum fordern ohne Effizienz und Produktivität zu fördern", so die EU-Abgeordnete. Dies könne zum Beispiel durch eine verstärkte Förderung von Ressourceneffizienz, einer klimaresistenten Wirtschaft und der Produktion von Bioenergie geschehen. Das Ziel, die wirtschaftliche Rolle der Landwirte zu stärken und den dynamischen, innovativen Sektor der Agrarwirtschaft weiterzuentwickeln, werde verfehlt, wenn die EU-Kommission auf Maßnahmen setze, deren Zielgruppe nicht die Landwirte sind," so Köstinger.

Außerdem sei es nur dann möglich, die Wachstumsziele zu erreichen, wenn die EU-Agrarpolitik auf eine sichere Finanzbasis gestellt werde, betont Köstinger. "Die Mitgliedstaaten müssen diese Chancen nützen und durch die nationale Mittelaufstockung ihren Beitrag leisten. Nur wenn auch auf nationaler Ebene ein gesicherter Wille zur Kofinanzierung besteht, können die Wachstumsprogramme in vollem Umfang greifen", so Köstinger. Diese politische Frage müsse im Rahmen der Verhandlungen zum mittelfristigen EU-Budget, dem sogenannten "mehrjährigen Finanzrahmen" dringend geklärt werden. "Die Agrarminister sind aufgefordert, das Engagement in den Regierungen der Mitgliedstaaten einzufordern", so Köstinger abschließend.

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