- 01.06.2012, 09:00:37
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VSStÖ Linz: Diskussion zu autonomen Studiengebühren an der JKU
Ausgang der Entscheidung im Senat noch immer offen

Linz (OTS) - Anlässlich der am 5. Juni um 14:00 Uhr stattfindenden
Senatssitzung an der Johannes-Kepler-Universität (JKU), bei der über
die Einführung autonomer Studiengebühren an der JKU entschieden wird,
veranstaltete der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) Linz
am 30. Mai 2012 eine Diskussion mit einem hochkarätigen Podium.
"Die Universitäten brauchen dringend eine öffentliche Ausfinanzierung
mit solider Rechtsgrundlage. Mit welchen fragwürdigen Mitteln
Minister Töchterle versucht, auf Biegen und Brechen Studiengebühren
einzuführen, gleicht einem politischen Kasperltheater.", kommentierte
Angelika Gruber vom Vorsitzteam der ÖH-Bundesvertretung die
bisherigen Ereignisse rund um autonome Studiengebühren.
"Die JKU bekennt sich grundsätzlich zum freien und offenen
Hochschulzugang. Wie sollen wir aber bei den laufenden Verhandlungen
über die kommenden Leistungsvereinbarungen glaubhaft machen, dass wir
mehr Geld brauchen, wenn wir jetzt auf Einnahmen aus der Einführung
autonomer Studiengebühren verzichten?", wies Vize-Rektor Herbert Kalb
auf die prekäre finanzielle Lage der Universitäten hin.
"Die Beurteilung der tatsächlichen rechtlichen Lage seit dem
Auslaufen der Studiengebührenregelung ist sehr komplex. Inwieweit
Studiengebühren überhaupt eine Angelegenheit der
Universitätsautonomie darstellen, ist fraglich. Eine klare Aussage,
wie der VfGH in dieser Frage entscheiden könnte, ist nicht seriös.
Die Chancen stehen fünfzig zu fünfzig.", erklärte Andreas Janko,
Verfassungsjurist an der JKU, die schwierige rechtliche Situation.
"Die Einführung autonomer Studiengebühren nach dem bis Februar
gültigen Modell, würde - wie auch bisher - die Anzahl der
Studienanfänger_innen senken und finanziell schwächer gestellte
Studierende tendenziell vom Studium abhalten. Die Auswirkungen für
die Studierenden wären fatal.", zeigte Karin Ortner von der AK
Oberösterreich die sozialen Auswirkungen von Studiengebühren auf.
Der VSStÖ Linz spricht sich nach wie vor gegen die rechtsgrundlose
Einhebung autonomer Studiengebühren aus und fordert die Mitglieder
des Senats der JKU auf, deren Einführung zu verhindern.
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Rückfragehinweis:
Verband Sozialistischer Student_innen Linz Mario Dujakovic Vorsitzender Tel.: +436764662979 mailto:mario.dujakovic@reflex.at http://linz.vsstoe.at
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