OLG Wien-Entscheidung in Dragon FX Garant Anlegerverfahren bestätigt erneut Rechtsposition der Aviso Zeta AG

Externe Finanzdienstleister sind der Bank nicht zurechenbar

Wien (OTS) - In einer aktuellen Entscheidung des
Oberlandesgerichts (OLG) Wien (5 R 295/11f) wird der Berufung der Aviso Zeta AG (vormals Constantia Privatbank AG) gegen eine Entscheidung des Handelsgerichts (HG) Wien Folge gegeben. Damit wird zum wiederholten Male die Rechtsansicht der Aviso Zeta AG ausdrücklich bestätigt, wonach der ehemaligen Bank externe Anlage-und Vermögensberater wie etwa der AWD nicht zurechenbar sind.

"Mit dieser Entscheidung erhalten wir Rückenwind in hunderten Verfahren, in denen die Kläger Ansprüche gegen die Aviso Zeta AG aufgrund von Fehlberatungen Dritter geltend machen", erklärt Stefan Frömmel, Vorstand der Aviso Zeta AG. In der genannten Entscheidung war der Erwerb des Produkts Dragon FX Garant verfahrensgegenständlich. "Das Oberlandesgericht Wien hat damit unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des OGH der Berufung der Aviso Zeta AG, die damit eine 'Ausreißer'-Entscheidung des Handelsgerichts Wien bekämpft hat, vollinhaltlich Rechnung getragen", so Frömmel weiter.

Konkret heißt es unter anderem in der vorliegenden Entscheidung:

"Die bisher zur Frage der Zurechnung des Anlageberaters in den einschlägigen Judikaten geäußerten Ansichten lassen sich wie folgt zusammenfassen: Bei Hinzutreten eines selbstständigen Vermögensberaters treffen die Depotbank keine zusätzlichen Aufklärungs- und Informationspflichten. Eine vom Vermögensberater vorgenommene Falschberatung ist der Beklagten (hier der Aviso Zeta AG; Anm.) nicht zurechenbar, da der Vermögensberater weder Verhandlungs- noch Erfüllungsgehilfe ist."

Aviso Zeta AG rechnet mit baldigem Abschluss der Dragon FX Garant Verfahren

Der Oberste Gerichtshof (OGH) Wien hatte zu den Dragon FX Garant Verfahren bereits im Jänner 2012 eine wegweisende Entscheidung (9 Ob 17/11g) zu Gunsten der Aviso Zeta AG getroffen. Auch ein vom HG Wien in Auftrag gegebenes Gutachten (19 CG 206/09 d) hatte im April 2012 die Rechtsansicht der ehemaligen Bank in einem weiteren Punkt bestätigt.

Angesichts dieser gefestigten Rechtslage hat zwischenzeitlich die überwiegende Zahl der Kläger und Klagevertreter das Angebot der Aviso Zeta AG zu einer außergerichtlichen gütlichen Beendigung der Dragon FX Garant Verfahren angenommen. "Auch wenn das OLG Wien zur Frage der Zurechenbarkeit ein Rechtsmittel zum OGH zugelassen hat, zeigt die Entscheidung, dass die weitere Belastung der Gerichte mit diesem Thema nicht nachvollziehbar ist", betont Frömmel. "Das Thema Dragon FX Garant wird wohl bald endgültig zu unseren Gunsten entschieden sein."

Über Aviso Zeta AG

Die Aviso Zeta AG, vormals Constantia Privatbank AG, ist die ehemalige externe Managementgesellschaft der Immofinanz AG und seit 2010 eine 100%ige Tochtergesellschaft der IMMOFINANZ Group.

Über die IMMOFINANZ Group

Die IMMOFINANZ Group zählt zu den führenden börsennotierten Immobiliengesellschaften in Europa und ist im Leitindex ATX der Wiener Börse gelistet. Seit seiner Gründung im Jahr 1990 hat das Unternehmen ein hochwertiges Immobilienportfolio aufgebaut mit derzeit mehr als 1.830 Immobilien und einem Buchwert von rund EUR 9,81 Mrd. Das Kerngeschäft der IMMOFINANZ Group umfasst die Akquisition und die Bewirtschaftung von Bestandsimmobilien, die Realisierung von Entwicklungsprojekten und die Verwertung von Objekten. Die IMMOFINANZ Group konzentriert ihre Aktivitäten auf die Segmente Einzelhandel, Büro, Logistik und Wohnen in acht regionalen Kernmärkten: Österreich, Deutschland, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Rumänien, Polen und Russland. Weitere Information:
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