23. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Die erste Anfrage stellte GR Mag. Christoph Chorherr (Grüne) an Vizebürgermeisterin Mag. Maria Vassilakou (Grüne). Er wollte mehr über die Solarstrategie Wiens erfahren. Vassilakou meinte in ihrer Beantwortung, dass in Wien 2011 zehnmal mehr Anlagen zur Förderung eingereicht wurden als im Vergleich zu 2009, viermal mehr als im Vergleich zu 2010. Derzeit werde der Renewable Action Plan Vienna ausgearbeitet, wobei der Fokus vor allem im Solarbereich liege. Vassilakou verwies weiters auf das Bürgerbeteiligungsprojekt Solarkraftwerk, Wien sei zudem bei Förderungen in diesem bereich österreichweit führend. Derzeit seien 730 Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 10.000 kWh in Wien in Betrieb. Vassilakou konnte sich außerdem eine verstärkte Solarpflicht bei Neubauten in Wien vorstellen. Dies könne bis zu 10.000 kWh zusätzlich bringen. Eine wirtschaftliche Gefahr durch billig produzierte Solarpaneele aus China sah Vassilakou nicht.

Die zweite Anfrage kam von GR Anton Mahdalik (FPÖ), der von Bürgermeister Dr. Michael Häupl (SPÖ) wissen wollte, ob er sich im Sinne der direkten Demokratie eine Parkpickerl-Befragung ähnlich der Volksbefragung zur City-Maut vorstellen könne. Häupl unterstrich in seiner Beantwortung, dass es sich schon mehrfach positiv zu den Mitteln der direkten Demokratie geäußert habe. Zur Parkpickerl-Befragung meinte Häupl, dass die Voraussetzungen für die Durchführung einer Volksbefragung in § 112a der Wiener Stadtverfassung geregelt seien. Ob die entsprechenden Voraussetzungen im Zusammenhang mit der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung vorliegen würden, könne man nach Vorlegen eines entsprechenden Antrags prüfen. Er bekenne sich zur direkten Demokratie, aber gleichzeitig zur Stadtverfassung. Häupl bezeichnete es als Irrtum der FPÖ, dass in den Bereichen innerhalb des Gürtels Unmut über das Parkpickerl herrsche. Auch die Behauptung, dass die Befragung zur City-Maut rechtswidrig gewesen sei, könne er in keiner Weise nachvollziehen. Einer größeren Klarheit bei den Mitteln der direkten Demokratie stehe er durchaus aufgeschlossen gegenüber.

GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) fragte Stadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) in der dritten Anfrage nach den Zielsetzungen der Musikausbildung in Wien. Oxonitsch betonte den hohen Wert der Musikausbildung, nicht nur auf Grund der zahlreichen berühmten Musiker die Wien hervorgebracht habe. Bildungspolitisch bekenne man sich zur Ganztagsschule, nicht zuletzt deswegen würden die Musikausbildungsangebote hier mit einfließen. Dies auch in Zusammenarbeit mit privaten Trägern. Ihm sei ein niederschwelliges, leistbares Angebot wichtig, um allen den gleichen Zugang zur Musik zu ermöglichen. Die Ziele seien neben einen ganzheitlichen Zugang zu Musik auch das Gruppenerlebnis und die Ausarbeitung entsprechender Grundangebote an Kindergärten und Schulen sowie die entsprechende Qualitätssicherung. 29 Prozent der schulpflichtigen Kindern würden sich laut Umfrage vokal oder instrumental mit Musik beschäftigen, über 4800 Kinder derzeit eine Musikausbildung in Wien genießen. (forts.) kad/lit

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