Generalsekretär Dr. Johannes KYRLE beim Ministertreffen des Europarates in Strassburg

Wien (OTS) - Der Generalsekretär für auswärtige Angelegenheiten, Dr. Johannes KYRLE, nahm am 23. Mai am Treffen des Ministerkomitees des Europarates in Strassburg teil. Im Mittelpunkt der Gespräche des Europarates standen Fragen der Nachbarschaftspolitik, insbesondere der Nahe Osten und Nordafrika. "Stabilität und Sicherheit für Europa hängt auch von der Situation in unserer Nachbarschaft ab, vertiefte Sicherheit kann es nur geben, wenn auch die Demokratie gefestigt wird", so Kyrle. Menschenrechtsschutz und Rechtsstaatlichkeit stehen dabei für Österreich im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit.

Der arabische Frühling hat eine Chance für nachhaltige und tiefgreifende Reformen auf diesem Gebiet eröffnet. "Die Entwicklung der nächsten Jahre wird jedoch entscheiden, ob diese wahrgenommen wird" betonte Kyrle. Entscheidend sei etwa der Aufbau einer starken Zivilgesellschaft. Der Europarat verfüge über "jahrzehntelange Expertise, die es zu nutzen gilt", so Kyrle. Der Europarat sei am besten in der Lage, Expertise betreffend Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu vermitteln - zentrale Bereiche für die Transformationsprozesse.

Kyrle unterstrich, dass in Zeiten knapper Budgets die europäischen Organisationen abgestimmt vorgehen sollten. Österreich unterstützt die von GS Jagland betriebene Reform des Europarates und begrüßt die finanzielle Unterstützung der Nachbarschaftspolitik durch die EU.

Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 von 10 MS gegründet und umfasst derzeit 47 Mitgliedsstaaten. Wichtigste Organe des Europarates sind das Ministerkomitee und die Parlamentarische Versammlung. Österreich stellte schon dreimal, nämlich mit Lujo Toncic-Sorinj (1969 - 1974), Franz Karasek (1979- 1984) und Dr. Walter Schwimmer (1999-2004) den Generalsekretär. Das Ministerkomitee ist das Entscheidungsgremium, sein Vorsitz wechselt halbjährlich. Bisher hatte Großbritannien den Vorsitz inne. Im Rahmen der von Generalsekretär Kyrle besuchten Tagung übernahm Albanien den Vorsitz. Österreich wird im November 2013 den Vorsitz für sechs Monate übernehmen.

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