Neues Volksblatt: "Direkte Demokratie" von Markus EBERT

Ausgabe vom 21. Mai 2012

Linz (OTS) - Wenn etwas geradezu exemplarisch für direkte Demokratie steht dann wohl die Bürgermeister-Direktwahl. Da stehen Persönlichkeiten zur Wahl, unmittelbar und ohne Umwege fällt der Souverän eine politische Entscheidung. Bei der Bürgermeister-Stichwahl in Innsbruck vor ein paar Wochen indes hat nicht einmal jeder zweite Wahlberechtigte von der Möglichkeit der Mitsprache Gebrauch gemacht.
44,5 Prozent Wahlbeteiligung sind ein Armutszeugnis.
Die 44,5 Prozent von Innsbruck belegen aber auch, dass die Demokratiedebatte zu kurz greift, wenn man bloß die Instrumente der Bürger-Mitbestimmung ändern oder ausbauen will. Es braucht vielmehr ein gerüttelt Maß an Bewusstseinsbildung, dass die Teilhabe am demokratischen Prozess in gewisser Weise auch eine staatsbürgerliche Pflicht ist.
Apropos Pflicht: Kommen etwa verpflichtende Volksabstimmungen nach einer bestimmten Unterschriftenzahl bei Volksbegehren, dann nimmt sich künftig jeder Unterstützer natürlich auch selbst in die Pflicht. Da gibt es dann keinen Verantwortlichen mehr, an den man die Unzufriedenheit über bestimmte Entscheidungen delegieren kann, da ist der Souverän der Absender und auch der Adressat.
Ob so viel direkte Demokratie dann noch jedem schmeckt?

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt, Chefredaktion
Tel.: 0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001