"Hohes Haus" über Kunst im Parlament

Am 20. Mai um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Fernsehen/ORF/Medien/Hohes Haus
Patricia Pawlicki präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin am Sonntag, dem 20. Mai 2012, um 12.00 Uhr in ORF 2, mit folgenden Beiträgen:

Griechenlands ungewisse Zukunft

Alles andere als gebannt ist die Gefahr für Griechenland und auch für die Europäische Union. Nachdem sich die Parteien in Athen in mehreren Versuchen nicht auf eine Koalitionsregierung einigen konnten, wird nun in Neuwahlen am 17. Juni über das weitere Schicksal des Landes entschieden. So unterschiedlich in Griechenland selber die Meinungen sind, was das Beste für das Land wäre, so divergierend sind auch die Ansichten in Österreich und auf EU-Ebene, wie und ob überhaupt den Griechen noch geholfen werden kann. Die ORF-Korrespondenten Ernst Gelegs und Cornelia Primosch haben in Athen und Brüssel Meinungen dazu eingeholt. Es geht vor allem darum, ob der von Währungsfonds, EZB und EU den Griechen abverlangte rigide Sparkurs der richtige Weg aus der Krise ist. Fritz Jungmayr hat die Stimmungen zusammengefasst. Im Studio dazu: der Ökonom und ehemalige Bundessprecher der Grünen, Alexander van der Bellen.

Wege zur direkten Demokratie

Mehr direkte Demokratie - damit möchten viele einer Politikmüdigkeit entgegnen. Denn, wenn der Bürger nicht nur alle fünf Jahre, sondern auch zwischendurch direkt die Politik mitbestimmen kann, wird er sich mehr engagieren, wurde auch diese Woche bei einer Aktuellen Stunde im Nationalrat betont. Doch so einfach ist es nicht, denn unmittelbar nach einem erfolgreichen Volksbegehren eine Volksabstimmung mit bindender Wirkung durchzuführen, ist in der Verfassung nicht vorgesehen. Und eine Verfassungsänderung für mehr Volksabstimmungen bedarf zunächst selbst einer - Volksabstimmung, berichtet Claus Bruckmann.

Persönliche Steuerwidmung

Mehr Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger, das kommt - wie viele Umfragen zeigen - vor allem bei jungen Wählern gut an.
Die junge ÖVP ließ unlängst mit dem Vorschlag aufhorchen, das Wahlvolk auch in Sachen Steuern mehr Mitsprache einzuräumen. Bei mehr als zehn Prozent der Einkommens- und Lohnsteuer soll der Steuerzahler selbst entscheiden können, was damit zu geschehen hat. Jetzt hat auch die Finanzministerin diese Idee aufgegriffen und lässt eine Umsetzung prüfen. Kann diese Idee Realität werden? Dagmar Wohlfahrt fragte Steuerrechtsexperten und den Verfassungsrechtler Theo Öhlinger, ob eine Steuer-Zweckwidmung überhaupt möglich wäre.

Kunst im Parlament

Wie in Ministerien und anderen öffentlichen Gebäuden hat zeitgenössische Kunst inzwischen auch im Parlament ihren Platz. Der ehemalige Nationalratspräsident Andreas Khol führte Spezialausstellungen im Parlament ein. Nationalratspräsidentin Barbara Prammer setzt diese Tradition fort. Zum ersten Mal kuratiert Karola Kraus (Direktorin des Museums Moderner Kunst Stiftung Ludwig Wien, mumok) diese Ausstellung. Bis Anfang nächsten Jahres werden Werke der österreichischen Fotografin Elfie Semotan gezeigt.

Die Sendung ist nach der TV-Ausstrahlung sieben Tage auf der Video-Plattform ORF-TVthek (http://TVthek.ORF.at) als Video-on-Demand abrufbar.

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