• 17.05.2012, 18:03:54
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Neues Volksblatt: "Mitreden" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 18. Mai 2012

Linz (OTS) - Abschaffen! Bundespräsident, Landesregierungen,
Landtage, Bezirkshauptmannschaften, Gemeindegrenzen - alles weg.
Braucht man nicht, und was nicht da ist, kann schließlich auch nichts
kosten. Klingt doch gut, oder?
Aufwerten! Das Interesse der Menschen an der Politik und den
demokratischen Möglichkeiten der Mitwirkung neu wecken, Anreize
schaffen durch mehr direkte Demokratie und damit die Aufwertung jeder
einzelnen Stimme erreichen. Klingt auch nicht schlecht, oder?
Zwischen diesen Polen bewegt sich derzeit die Diskussion um eine
Demokratiereform, und dass diskutiert wird, ist gut. Wie immer ist
der Standort maßgeblich für den Standpunkt ausschlaggebend - etwa
beim BZÖ, das als nichtexistente Gruppierung auf regional- und
landespolitischer Ebene mit den föderalen Strukturen wenig am Hut
hat. Oder bei der FPÖ, die in OÖ zwar nichts von den
Bezirkshauptmannschaften hält, aber wenn sich fast alle Gemeinden
eines Bezirks (wie in Steyr-Land) eine gemeinsame Verwaltung geben,
dann spielt man auch den Bedenkenträger.
Klar ist: Vom Schlechtreden der derzeitigen Situation wird nichts
besser, aber das Bessere ist immer der Feind des Guten. Und, nicht
vergessen: Nachdem es um die Demokratie geht, sollten die Bürger
mitreden können.

Rückfragehinweis:
Neues Volksblatt, Chefredaktion
Tel.: 0732/7606 DW 782
mailto:[email protected]
http://www.volksblatt.at

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