Riedl: Willkommen in der Gegenwart, liebe SP NÖ

NÖ Landtag hat Budgetpfad bis 2016 beschlossen, der klare Ziele wie Schuldenabbau und Nulldefizit vorgibt

St. Pölten (OTS/NÖI) - "Willkommen in der Gegenwart, liebe SP NÖ. Der Landtag hat bereits im Jänner einen Budgetpfad unter Begleitung von Dr. Felderer beschlossen, der klare Ziele wie ein Nulldefizit bis zum Jahr 2016 sowie weiteren Schuldenabbau vorschreibt", kommentiert VP-Finanzsprecher LAbg. Alfred Riedl heutigen Aussagen der SP NÖ zu einem Rechnungshof-Rohbericht, der die Finanzlage des Landes im Zeitraum von 2005 bis 2010 untersuchte.

"Dass es der SP NÖ unter Leitner wieder einmal nur ums Streiten und nicht um die Arbeit für die Menschen geht, zeigt sich an mehreren Beispielen: Zum einen klammern sie wieder einmal den Vermögensstand des Bundeslandes mit der erfolgreichen Veranlagung der NÖ Wohnbaugelder von rund 6,5 Milliarden Euro aus, zum anderen erwähnen sie nicht, dass Niederösterreich das einzige Bundesland war, das im Jahr 2011 keine neuen Schulden gemacht hat. Darüber hinaus beziehen sie sich auf einen völlig veralteten Rohbericht, in dessen Zeitraum etwa die Übernahme der Spitäler in die Landesklinikenholding gefallen ist und damit die NÖ Gemeinden nachhaltig um 180 Millionen Euro pro Jahr entlastet werden", informiert der VP-Finanzsprecher.

"SP-Leichtfried wird von seinem Parteichef vorrausgeschickt, um wieder einmal Streit anzuzetteln. Das Land braucht aber keinen Streit, sondern harte Arbeit", so Riedl.

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