FP-Jung: Ring für linke Splittergruppen gesperrt

Marschieren die "Zündler" wieder?

Wien (OTS/fpd) - "Die rabiaten und immer wieder gewalttätigen linken Randalierer, speziell um die sogenannte "offensive gegen rechts", wollen einfach nicht begreifen, dass die jährliche Kranzniederlegung der Studentenverbindungen ein stilles Gedenken an die gefallenen Soldaten vergangener Kriege ist und nichts mit der Glorifizierung eines Systems zu tun hat. Sie dürfen das auch nicht akzeptieren, sonst würden sie sich selbst die Existenzgrundlage nehmen", kritisiert der Gemeinderat der FPÖ-Wien, LAbg. Mag. Wolfgang Jung die obligaten Demoaufrufe der einschlägigen Krakeeler.

Die verzweifelten Mobilisierungsappelle der Chaoten und ihre offenkundigen internen Richtungsstreitigkeiten lassen zwar weniger Teilnehmer, aber leider nicht weniger Gewalt erwarten. Die Belästigung der Wiener (Sperre der Ringstraße) bleibt jedenfalls aufrecht. Ob die Brandstifter und Bombenbastler von der Anti-WKR Randale wieder dabei sind, ist offen. Von Anklageerhebung oder gar Verfahren gegen sie hat man noch nichts gehört. Ebenso wenig übrigens wie über das weitere Vorgehen gegen den "Selbstzündler" der SJ in Innsbruck. Diese "nachsichtige" Vorgangsweise der Justiz provoziert geradezu die linke Gewalt und desavouiert die Polizeibeamten vor Ort. Von Generalprävention ist nichts zu merken, so Jung.

In diesem Zusammenhang steht auch eine aktuelle Anfragebeantwortung des BMI zum "Fall Konecny". Die SP(!) Anfragestellerin hatte offenbar Zweifel an der Effizienz der Polizeiarbeit, weil sie nicht die gewünschten Hinweise auf rechtsradikale Täter ergab. In der Beantwortung heißt es zu den Angaben Konecnys unter anderem: "... weil die in den Medien getätigten Aussagen des Opfers als Zeuge nicht mit den Angaben im Rahmen der Erhebungen des Landesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Wien wegen des Verdachts auf Körperverletzung und Sachbeschädigung übereinstimmten." "Das ist doch interessant, oder", sagt Jung dazu.

"Gewalt bei den Demos der letzten Jahre hat es immer nur von Seiten der Linken gegeben", stellt Jung fest und äußert die Befürchtung, dass es auch diesmal wieder so sein wird. Er fordert die Polizeiführung deshalb auf, im Gegensatz zum Vorjahr, wenigstens auf einen angemessenen Abstand zur angemeldeten Kundgebung zu achten. Zumindest "Steinwurfweite", wie die Linken zu sagen pflegen. (Schluss) hn

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