Vilimsky: ÖVP-Verhaltenskodex ist Armutszeugnis

Wien (OTS) - Offenbar gebe es in der ÖVP derart viele Problemfälle, dass ein derartiger Kodex, wie heute von Vizekanzler Spindelegger vorgestellt, notwendig ist. Als christlich soziale Partei sollten für die ÖVP eigentlich die 10 Gebote ausreichend sein, so FPÖ-Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky, der hier besonders an die Gebote "Du sollst nicht stehlen" und "Du sollst nicht begehren deines Nächsten Gut" erinnert.

Es sei außerdem feige, sich intern fadenscheinige No-Na-Reglements aufzuerlegen, während man es nicht schaffe oder nicht schaffen will, mit dem Regierungspartner gemeinsam ordentliche Transparenzgesetze für die Politik zustande zu bringen. Es sei in diesem schwarzen Verhaltenskodex in gewisser Weise eine Offenbarung der ÖVP zu erkennen, denn das gute Gewissen scheine dort derart zu leiden, dass dies unternommen werden müsse, um den eigenen moralischen Druck zu lösen.

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