Häupl am 1. Mai: Lasst uns mehr Solidarität wagen!

Keine gerechte Gesellschaft ohne gerechtes Steuersystem, so der Wiener SPÖ-Vorsitzende

Wien (OTS/SPW) - "Ich bin gefragt worden, wieso denn die
Mai-Feiern in Wien immer noch stattfinden, wo sie doch in anderen Städten abgesagt wurden. Was in anderen Städten passiert, ist deren Sache. Ich bin froh, dass ihr alle die Antwort gegeben habt, warum Maifeiern in solcher Qualität und Stärke stattfinden und in Zukunft stattfinden werden!", betonte der Wiener SPÖ-Vorsitzende, Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag im Rahmen der Maikundgebung auf dem Wiener Rathausplatz. Häupl ging zunächst auf die Bedeutung des Begriffs Gerechtigkeit ein: Zwar würde in einer Regierung, in der SozialdemokratInnen federführend beteiligt sind, nicht jene neoliberale Politik gemacht, wie sie sich Neoliberale erhoffen und erträumen. "Aber Kompromisse sind für uns SozialdemokratInnen nicht das ganze Stück", stellte Häupl klar.****

Als vordringliches Ziel nannte der Wiener SPÖ-Vorsitzende das Eintreten für ein gerechtes Steuersystem: "Denn es gibt keine gerechte Gesellschaft ohne gerechtes Steuersystem." Es gehe mit Sicherheit nicht darum, nur die Trümmer der Krise zu beseitigen, sondern darum, die Zukunft zu sichern - mit Investitionen in Bildung, Forschung, Beschäftigungspolitik, Gesundheit, Technologie und Innovation. Diese Zukunftsinvestitionen würden Wachstum und Beschäftigung sichern. Weiters komme es darauf an, das Volksvermögen gerecht zu verteilen: "Das Vermögen muss erarbeitet werden, Österreich ist ein reiches Land. Auf dieser Basis ist die Diskussion über gerechte Verteilung und ein gerechtes Steuersystem zu führen!"

"Solidarität" - auf diesen Grundwert der Sozialdemokratie ging Häupl in der Folge ein. Ziel sei es, das dieser Begriff "alltagstauglich" wird und "im Alltagsleben" stattfindet. Dabei gehe es beispielsweise um die Solidarität zwischen ArbeitnehmerInnen, um Solidarität zwischen älteren und jüngeren Menschen und um Solidarität in der Auseinandersetzung mit jenen, die unsolidarisch sind. Häupl erinnert in diesem Zusammenhang an Bruno Kreiskys Spruch "Mehr Demokratie wagen!" und fügte hinzu: "Ja, lasst uns auch mehr Solidarität wagen! - in unserer Gesellschaft und für ein besseres Zusammenleben!"

Der 1. Mai sei auch ein Hinweis an all jene, die meinen, das Land unter Ausschluss der Sozialdemokratie führen zu wollen und zum Neoliberalismus, der Ausgangspunkt der Krise war, zurückzukehren. "Wir wollen alles daran setzen, dass in diesem Land Schwarz-Blau nicht mehr zum Regieren kommt!", stellte Häupl klar. Das sei für die Sozialdemokratie Auftrag aus ihrer Geschichte und aus der aktuellen Situation unserer Gesellschaft. Nicht alles sei perfekt, räumte Häupl abschließend ein: "Bei aller Kritik muss man aber auch überlegen:
Bringt sie die Sozialdemokratie dem Ziel einer gerechten Gesellschaft näher oder wird sie zurückgeworfen". (Schluss) tr/ah

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ Wien
Tel.: +43 1 534 27/222
wien.presse@spoe.at
http://www.wien.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DSW0003